KPÖ droht am Parteitag Spaltung

5. September 2004, 18:44
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Neuwahl der Parteiführung am 11. und 12. Dezember

Wien - Der KPÖ droht eine Parteispaltung. Das deutete Parteivorsitzender Walter Baier am Donnerstag in einer Aussendung an, in der er die Einberufung eines Parteitages am 11. und 12. Dezember in Linz ankündigt. Bei diesem Parteitag soll die Krise der KPÖ gelöst und Versuche beendet werden, "die Partei in ein dogmatisches Fahrwasser zu drängen", so Baier.

Hintergrund der Entwicklung ist laut Baier ein parteiinterner "Richtungsstreit". So gebe es Kräfte in der KPÖ, "die noch immer keine Abgrenzung gegenüber dem Stalinismus vornehmen und die die Partei in die Vergangenheit zurückführen wollen". Auf Kritik der Dogmatiker stoße das Engagement der KPÖ im Rahmen der Europäischen Linken, den Zusammenschluss von 14 linken Parteien Ost- und Westeuropas. Auch habe der dogmatische Flügel die von der Partei mehrheitlich beschlossene Unterstützung für die "Linke"-Liste Leo Gabriels bei den Europa-Parlamentswahlen verweigert.

Nach dem negativen Ausgang des Novum-Prozesses in Berlin befindet sich die KPÖ in erheblichen finanziellen Schwierigkeiten. So wurden alle angestellten Mitarbeiter gekündigt. Auf Grund der schlechten finanziellen Lage der Partei habe sich der Richtungsstreit in der Partei verschärft, so Baier, der einen Rückzug von der Parteispitze nicht ausschloss. Am Parteitag wird die Parteiführung neu gewählt.

Bei der letzten Nationalratswahl im November 2002 erhielt die KPÖ 27.568 oder 0,56 Prozent der Stimmen. (APA)

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