Annan: Milizen wurden trotz Aufforderung nicht entwaffnet

2. September 2004, 22:06
posten

UNO-Generalsekretär fordert größeren internationalen Einsatz

New York - Die Angriffe der der Janjaweed-Milizen gegen die Zivilbevölkerung in der westsudanesischen Region Darfur "gehen weiter, und die übergroße Mehrzahl der Milizen ist nicht entwaffnet worden", erklärte Annan. Eben so wenig seien "konkrete Schritte" zur Identifizierung und Strafverfolgung der Milizführer unternommen worden, die für Verletzungen der Menschenrechte verantwortlich seien. In Darfur herrsche weiter "ein Klima der Straflosigkeit".

Der UNO-Generalsekretär, dessen Angaben sich auf einen umfangreichen Bericht seines Sudan-Sonderbeauftragten Jan Pronk stützen, bescheinigte Khartoum allerdings, "gewisse Maßnahmen" zur "Verbesserung der Sicherheit in einigen speziellen Gebieten" unternommen zu haben, in die Zehntausende von Menschen geflohen sind. So seien in den dortigen Flüchtlingslagern zusätzliche Polizisten stationiert worden. Mit der Entwaffnung einiger Mitglieder der Janjaweed-Milizen sei begonnen und der Zugang internationaler Helfer zu den Flüchtlingen, die fast ausschließlich der schwarzafrikanischen Bevölkerung von Darfur angehören, sei erleichtert worden.

Regierung war nicht in der Lage, Krise zu lösen

Annan betont in seinem Bericht jedoch: "18 Monate nach Beginn des Konfliktes und 30 Tage nach Annahme der Resolution 1556 war die Regierung des Sudan nicht in der Lage, die Darfur-Krise zu lösen, und sie hat einige der Hauptverpflichtungen, die sie übernommen hat, nicht erfüllt." Nach Einschätzung von UN-Experten sind in Darfur etwa 50 000 Menschen von den Janjaweed-Milizen ermordet und weit mehr als eine Million in die Flucht getrieben worden.

Der Sicherheitsrat hatte die sudanesische Regierung aufgefordert, die Milizen zu entwaffnen und Verbrechen an der Zivilbevölkerung strafrechtlich zu verfolgen. Das Gremium verband die Aufforderung mit der nicht weiter konkretisierten Drohung, es werde bei Zuwiderhandlung Strafmaßnahmen gegen Khartum erwägen. Zugleich war der UN-Generalsekretär Ende Juli beauftragt worden, nach 30 Tagen und anschließend mindestens einmal monatlich über die Entwicklung der Darfur-Krise Bericht zu erstatten. Ein ausdrückliches zeitlich befristetes Ultimatum hat der Sicherheitsrat der Regierung Sudans bisher nicht gestellt.

Nach Angaben von Menschenrechtsgruppen soll die Regierung des Sudan zahlreiche der von ihr unterstützten Milizionäre in die reguläre Armee eingegliedert haben. Wie humanitäre und UNO-Organisationen in Darfur berichten, dauert die Gewalt dort an. Es gebe Gefechte zwischen Regierungssoldaten und Rebellen. Viele Flüchtlinge kehrten aus Angst vor den Milizen weiterhin nicht in ihre Dörfer zurück. (APA/dpa/Reuters)

Share if you care.