Für Haider wurde "in zu großer Eile geprüft"

13. September 2004, 15:30
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Kärntner Landeshauptmann: Rechnungshof hat erstmals schnelles Handeln einer Behörde kritisiert

Wien - Kärntens Landeshauptmann Jörg Haider (F) glaubt, dass in der Homepage-Causa von Finanzminister Karl-Heinz Grasser (V) "in zu großer Eile geprüft" worden sei. In "News" sagt Haider zum Rechnungshof-Rohbericht über die Grasser-Homepage: "Soweit mir bekannt, wird erstmals das schnelle Handeln einer Behörde kritisiert."

Auf die Passage angesprochen, in der der RH zwei Finanzämter kritisiert habe, weil sie die Steuerprüfung Grasser in Windeseile und ohne ausreichende Unterlagen eingestellt hätten, sagte Haider: "Ich persönlich glaube, dass man gerade in Anbetracht der Tatsache, dass es sich hier um einen vorgesetzten Minister handelt, mit zu großer Eile vorgegangen ist." Ob er selbst schon großzügige Betriebsprüfungsmodalitäten erlebt habe, verneinte Haider. "Nein, wir sind ein Kleinbetrieb, der schon einige Male Betriebsprüfungen hatte. Bei uns wurde sogar das Finanzamt für Großbetriebsprüfungen eingeschaltet, dem wir Fragen beantworten mussten."

Heißt das, dass es sich ein Finanzminister richten kann? - Haider dazu: "Das unterstelle ich nicht. Ich habe nur dem RH-Bericht entnommen, dass das Verfahren sehr schnell abgewickelt wurde und jetzt doch noch einmal die Frage der Schenkungssteuer einer neuerlichen Überprüfung unterzogen werden soll." (APA)

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