Polen: Suche nach neuem Justizminister

3. September 2004, 10:28
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Premier findet keinen Nachfolger für rücktrittsbereiten Sadowski - Niemand bereit, Amt bis zum Vertrauensvotum im Oktober anzunehmen

Warschau - Dem polnischen Premier Marek Belka ist es bisher nicht gelungen, einen neuen Justizminister für den rücktrittsbereiten Marek Sadowski zu finden. Der ursprüngliche Kandidat Roman Hauser, Richter des Obersten Verwaltungsgerichts, lehnte am gestrigen Mittwoch das Angebot ab. Niemand scheint willens, das Amt für die kurze Zeit, die bis zum Vertrauensvotum Mitte Oktober verbleibt, anzunehmen.

Hauser lehnte ab

Hauser traf Belka am Mittwochnachmittag. Nach einem kurzem Gespräch mit dem Premier teilte er den Journalisten mit, dass er das Angebot ddes Ministerpostens abgelehnt hatte. Er möchte an der Reform der Verwaltungsgerichtsbarkeit weiter teilnehmen, erklärte Hauser. Damit bleibt also die Frage der Nachfolge von Minister Sadowski offen. Die Premierkanzlei erklärte, dass der Premier noch andere Kandidaten im Auge habe und die Ernennung "in den nächsten Tagen" erfolgen solle.

Vor zwei Wochen hatten polnische Medien gemeldet, dass der Justizminister vor neun Jahren einen Autounfall verursacht hatte, bei dem eine Person schwer verletzt wurde. Sadowski wurde damals nicht vor Gericht zitiert, weil ihn als Richter die Immunität schützte. Laut den Medien hat Sadowski selbst seinen Rücktritt an geboten. (APA)

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