Er freut sich - von RAU

7. September 2004, 19:28
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Finanzminister Karl-Heinz Grasser freut sich. Ein von der Ratskammer des Wiener Straflandesgerichts beauftragtes Gutachten hat einen Wert seiner Website mit 220.000 bis 245.000 Euro bemessen.

Damit liegt der Wert über der Steuerhinterziehungsgrenze von 75.000, bei der ein gerichtliches Verfahren fällig ist.

Karl-Heinz aber freut sich einfach. Denn "nachdem bereits zwei Mal ... festgestellt worden sei, dass er steuerlich korrekt gehandelt habe, könnte auch durch eine erstmalige inhaltliche Prüfung der Steuerpflicht durch Gericht bestätigt werden, dass völlig zu Recht keine Steuer bezahlt worden sei".

Ob die Sache tatsächlich vor Gericht kommt, ist offen, denn die Staatsanwaltschaft Wien hat (unter Justizminister Böhmdorfer) ja schon einmal das Verfahren mit der Begründung eingestellt, der Wert der Website liege nur bei 50.000 Euro. Das wiederum wollte die Ratskammern nicht glauben – daher das Gutachten.

Karl- Heinz freut sich jedenfalls – so wie er sich schon gefreut hat, dass der von ihm massiv betriebene Verkauf der Telekom Austria an die Schweizer total vermurkst wurde. Und wie er sich vorher darüber gefreut hat, dass der von ihm gutgeheißene Verkauf der Voest an die Magna nichts wurde. Und ... (DER STANDARD, Printausgabe, 1.9.2004)

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