MDF-Parlamentsfraktion vor Zerreißprobe

1. September 2004, 15:31
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Massive Forderung nach Sturz von Parteichefin Ibolya David

Budapest - In der konservativen ungarischen Kleinpartei Demokratenforum (MDF) zeichnet sich ein Machtkampf ab. Als direkter Angriff auf Parteichefin Ibolya David wird der Plan eines Flügels des konservativen oppositionellen Demokratenforum (MDF) gewertet. Diese fraktionsinterne "Arbeitsgruppe Lakitelek" wolle als "parteiinterne Opposition" MDF-Fraktionschef Karoly Herenyi ablösen und damit die Parteichefin treffen. Denn werde der "enge David-Vertraute" Herenyi gestürzt, kämen die Arbeitsgruppe den "Entthronung" von Ibolya David näher, schreibt die ungarische Tageszeitung "Nepszabadsag" (Dienstagsausgabe).

Am kommenden Freitag soll ein Misstrauensvotum gegen den Fraktionschef ausgesprochen und dieser abgelöst werden. Dafür bedarf es 50 Prozent plus einer Stimme der MDF-Fraktionsmitglieder. Da 13 der 22 Abgeordneten der Fraktion die Meinungen der "Arbeitsgruppe Lakitelek" teile, könne ihr Plan durchaus gelingen, so das Blatt.

Rücktrittsforderung

Die Arbeitsgruppe hatte David bereits mehrfach zum Rücktritt aufgefordert. Ein direkter Angriff auf die Parteichefin ist laut "Nepszabadsag" jedoch nicht möglich, da sie das Vertrauen der Mehrheit der Komitatsorganisationen des MDF sowie des MDF-Präsidiums genieße. Hinter dem Angriff auf David steht Unzufriedenheit mit deren Führungsstil. Während die "Arbeitsgruppe Lakitelek" eine engere Zusammenarbeit mit der rechtskonservativen Oppositionspartei Fidesz-Ungarischer Bürgerverband fordert, lehnt David eine Kooperation ab.

Nach der Niederlage der früheren, rechtskonservativen Regierung bei dem Parlamentswahlen 2002 hatte sich Ibolya David immer entschiedener von Fidesz und dessen Vorsitzenden Viktor Orban distanziert und einen separaten Weg verkündet. Sie kritisierte mehrfach Orbans Stil als aggressiv und polarisierend. Bei den Wahlen 2002 war das MDF auf einer gemeinsamen Liste mit Fidesz angetreten. Die Partei liegt in Umfragen schon seit mehreren Jahren unter der Fünf-Prozent-Grenze und hätte ansonsten den Einzug ins Parlament nicht geschafft.

Falls es gelingt, Herenyi abzulösen und einen neuen Fraktionschef zu wählen, könnte dieser wiederum David "rechtmäßig" vom Posten der stellvertretenden Parlamentspräsidentin abberufen und die MDF-Vorsitzende sogar aus der Fraktion ausschließen. (APA)

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