Verliebter Chatter bedrohte 17-Jährige: Prozess

7. September 2004, 10:54
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34-jähriger Wiener sammelte auch Kinderpornos

Beim Chatten verliebte sich ein 34-jähriger Wiener in ein 17 Jahre altes Mädchen. Diese war aber mit einem anderen liiert, und als er davon Wind bekam, "ist er ausgeflippt", schilderte die Schülerin heute, Dienstag, im Straflandesgericht. Er beschimpfte sie wüst, und da sie ihm unvorsichtigerweise ihre Telefonnummer gegeben hatte, kündigte er per Handy an: "Wenn mit euch was ist, bring ich ihn um!" Ihre Mutter ließ er wiederum wissen, sie solle gut auf ihre Tochter aufpassen, sonst werde diese "wegsterben".

"Ich hab' das ernst genommen. Ich hab gewusst, er ist depressiv. Und wen man im Chat nicht seiner Meinung war, ist er immer gleich aggressiv geworden", erklärte die 17-Jährige, weshalb sie Anzeige erstattet hatte.

Sie konnte nicht wissen, dass sich die Polizei zu diesem Zeitpunkt bereits mit dem 34-Jährigen befasste. In einem öffentlich zugänglichen Raum hatte er in einem Chat folgendes Statement hinterlassen: "I mog kane Warmen. Die san wie die Juden zur Hitlerzeit. Die gehören alle vergast."

Der Chat wird allerdings überwacht, und da diese Äußerung strafrechtlich bedenklich erschien, wurde ein so genannter Screenshot angelegt und die Kriminalpolizei eingeschaltet. Der Chatter wurde ausgeforscht, sein Computer auf mögliche rechtsextreme Inhalte untersucht.

Dabei stieß man auf eine recht umfangreiche Kinderporno-Sammlung mit maximal zwölf Jahre alten, auf abstoßende Weise missbrauchten Mädchen. Der Mann, selbst Vater einer Dreizehnjährigen, behauptete, er habe sich nur Musikvideos runterladen wollen und sei dabei auf die Bilder gestoßen.

Für den Besitz der Kinderpornos und die Bedrohung der 17-Jährigen wurde er zu drei Monaten bedingter Haft verurteilt. Die homophobe und antisemitische Äußerung hatte keine strafrechtlichen Folgen: Richter Andreas Böhm meinte, der angeklagte Tatbestand der Aufforderung zu einer mit Strafe bedrohten Handlung - nämlich der Verfolgung bzw. Vernichtung von Homosexuellen - liege nicht vor. Gegen Juden sei die Aussage wiederum nicht primär gerichtet gewesen.

Auch der Tatbestand der Verhetzung konnte nicht herangezogen werden. Das Statement sei zwar ein "eine Sauerei, ein inakzeptabler Rülpser, der Homosexuellen pauschal die Menschenwürde abspricht", so der Richter. Vom entsprechenden Paragrafen sind aber nur Kirchen- und Religionsgemeinschaften und deren Mitglieder sowie Angehörige einer bestimmten Rasse, eines Volkes oder Staates vor herabwürdigenden Äußerungen geschützt. "Homosexuelle genießen für den Gesetzgeber diesen Schutz nicht", erläuterte Böhm.

Das Urteil ist nicht rechtskräftig. Staatsanwältin Michaela Schnell gab dazu vorerst keine Erklärung ab. Der 34-Jährige war mit seiner Strafe einverstanden. (APA)

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