Kolportiert: Landtagswahlen am 28. 11.

2. September 2004, 16:20
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Nach Oberösterreich könnte ein zweites ÖVP-Kernland vom schwarz-blauen Regierungskurs abschwenken

Das entscheidende Gespräch zwischen Landeshauptmann Waltraud Klasnic und dem steirischen SPÖ-Chef Franz Voves findet zwar erst Freitag diese Woche statt, hinter den Kulissen haben sich SPÖ und ÖVP aber bereits auf einen Wahltermin für vorgezogene Neuwahlen in der Steiermark geeinigt: Ins Auge gefasst wurde der 28. November.

Der Auflösungsantrag müsste am 21. September in den steirischen Landtag eingebracht werden, der Wahlkampf wäre, wie erwünscht, kurz.

Die ÖVP hat einen späteren Wahltermin, etwa gemeinsam mit den Bürgermeister- und Gemeinderatswahlen im März, immer ausgeschlossen. Klasnic selbst hat gesagt, sie will binnen zehn Wochen nach Neuwahlantrag wählen.

Derzeit trennen ÖVP und SPÖ in den Umfragen 15 Prozentpunkte, bei den persönlichen Popularitätswerten liegt Klasnic aber um mehr als das Doppelte voran.

Wenig überraschend will die ÖVP die Neuwahlen daher auch zum vorweihnachtlichen Landeshauptmannplebiszit hochstilisieren. "Darin liegt auch der Reiz dieses Votums", meint ein hochrangiger Berater aus der grünen Mark zuversichtlich.

Signalwirkung könnten die Landtagswahlen auch auf die Bundespolitik haben: Nach Oberösterreich könnte ein zweites ÖVP-Kernland vom schwarz-blauen Regierungskurs abschwenken.

Denn Schwarz-Grün war in der liberalen ÖVP Steiermark immer schon besonders populär - siehe das Referenzprojekt Kunsthaus. (Barbara Tóth/DER STANDARD, Printausgabe, 30.8.2004)

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