Dinkhauser: "Schwächeanfall" der ÖVP-Spitze

5. September 2004, 18:50
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Tiroler AK-Chef: Pensionsthema Überlebensfrage für die ÖVP

Innsbruck - Als "Schwächeanfall" hat der Tiroler Arbeiterkammer-Präsident Fritz Dinkhauser im Zusammenhang mit der Pensionsdiskussion die Aussagen der ÖVP-Spitze zur ÖAAB-Position am Samstag bezeichnet. Es sei klar und eindeutig beschlossen worden, dass nach 45 Arbeitsjahren ein Pensionsantritt ohne Abschläge möglich sein soll, sagt er. ÖVP-Vize Elisabeth Gehrer hatte am Freitag betont, dass die ÖAAB-Forderung aus ihrer Sicht kein "Muss", sondern lediglich ein "Soll" ist.

Das Thema Pensionen sei für Dinkhauser keine "Glaubens- sondern eine Überlebensfrage für die ÖVP". Er meinte, wenn die ÖVP in der Pensionsfrage in die Knie gehe, habe sie ihren Anspruch als christlich-soziale Partei verloren. "Am Besten können sie dann gleich bis zu den nächsten Nationalratswahlen liegen bleiben", erklärte Dinkhauser. Dies sei die letzte Chance, die die ÖVP habe, sagte er. Dinkhauser forderte Nationalratspräsidenten Andreas Khol und ÖVP-Vize Gehrer auf, Rückgrat zu beweisen, die Beschlüsse aus den Gremien zu vollziehen und Einfluss auf den Bundeskanzler ausüben.

"Hoffnungslos"

"Die Menschen sind hoffnungslos. Man muss ihr Vertrauen zurückgewinnen und darf sie nicht überstrapazieren", sagte Dinkhauser weiter. Man könne ihnen nach 45 Jahren nicht einfach den Pensionsanspruch verweigern. Von zwei Klassen von Arbeitnehmern halte er nichts: "Für mich gibt es weder einen Leicht- noch einen Schwerarbeiter."

Neben Gehrer hatte auch Nationalratspräsident Khol am Freitag betont, dass der Beschluss kein Abweichen von der Regierungslinie bedeute. Es sei vielmehr gelungen, die harte ÖAAB-Linie abzuschwächen.

Der ÖVP-Arbeitnehmerbund hatte sich am Donnerstag auf die Formel "45 Jahre sind genug" festgelegt. Gehrer trug den ÖAAB-Vorstandsbeschluss mit. (APA)

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