Grasser im Konjunktiv

3. September 2004, 17:55
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Die Debatte um den weiteren Verbleib des Finanzministers dürfte aufs Neue beginnen - von Samo Kobenter

Nie war der Konjunktiv so wertvoll wie in der Affäre um die Homepage von Finanzminister Karl-Heinz Grasser: Mit "wenn, dann" leitet die Opposition jeden Satz ein, der am Ende doch in einer Rücktrittsaufforderung an den Finanzminister und seinen kongenialen Staatssekretär Alfred Finz mündet.

Das ist auch in dem Fall des Rechnungshof-Rohberichts angebracht, den News jetzt an das Licht der Öffentlichkeit bringt. Darin soll der Rechnungshof festgestellt haben, dass Grasser und sein damaliger Kabinettschef Matthias Winkler als Vorsitzender des "Vereins zur Förderung der New Economy" spätestens mit der Freischaltung der Homepage des Ministers, die aus Förderungen der Industriellenvereinigung bestritten wurde, steuerpflichtig gewesen seien.

Wenn das so stimmt, wäre das tatsächlich eine Bombe und der Verbleib Grasser im Amt nicht mehr zu rechtfertigen. Aber noch liegt keine Darstellung der Sichtweise der anderen überprüften Stellen vor, die eben auch gehört werden - und daher wäre seriöserweise erst der Endbericht abzuwarten, ehe nach Rücktritten gerufen wird.

Für Grasser und die ÖVP ist der Fall schon jetzt, im Indikativ, peinlich genug. Denn als erste Reaktion bezeichnete Grasser den Bericht als falsch und benützte eine scheinbar besonders raffinierte Formulierung: Er habe "kein Schriftstück in der Hand", in dem ihm oder dem Verein "eine Schenkungssteuerpflicht attestiert" werde.

Stunden später bestätigte der Rechnungshof aber, dass ein Rohbericht vorliegt. Vielleicht hat ihn Grasser noch nicht, aber es gibt ihn. Auf die Endformulierung darf man schon gespannt sein, und wenn sie so ausfällt, wie es sich jetzt abzeichnet, dann - ja dann dürfte wohl die Debatte um Grassers weiteren Verbleib aufs Neue beginnen und die ÖVP ein altes Problem erneut am Hals haben. (DER STANDARD, Printausgabe, 26.8.2004)

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