Finz: "News"-Bericht ist "Journalistenlatein"

13. September 2004, 17:11
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Finanzstaatssekretär will zu vorläufigen Ergebnissen des Rechnungshofs nichts sagen - Grasser: "Wir haben kein Schriftstück in der Hand"

Wien - Finanzstaatssekretär Alfred Finz (V) hat am Donnerstag bestätigt, dass dem Finanzministerium ein vorläufiger Prüfbericht des Rechnungshofs (RH) zur "Homepage-Affäre" rund um Finanzminister Karl-Heinz Grasser (V) vorliegt. Einen "News"-Bericht, wonach der Rechnungshof sowohl den Homepage-Verein als auch dem Finanzminister Steuerpflicht attestiert, wies Finz am Rande der ÖAAB-Vorstandssitzung aber zurück: "Das ist Journalistenlatein, würde ich sagen."

Was der Rechnungshof in seinem Rohbericht dann feststelle, wollte Finz nicht sagen. Er verwies darauf, dass die Prüfung noch nicht abgeschlossen sei und er selbst über die vorläufigen Ergebnisse nicht sprechen dürfe. Laut Finz hat das Finanzministerium seine Gegenstellungnahme zum Rohbericht noch nicht an den Rechnungshof übermittelt.

Bundesminister Karl-Heinz Grasser und Staatssekretär Alfred Finz haben schon am Mittwoch die News-Berichterstattung, die angeblich auf einem Rechnungshofrohbericht basiert, entschieden zurückgewiesen. "Bei dem News-Artikel handelt es sich erneut um eine Falschmeldung," erklärt Grasser, "wir haben kein Schriftstück in der Hand, in dem der Rechnungshof meiner Person bzw. dem Verein zur Förderung der New Economy eine Schenkungssteuerpflicht attestiert."

"Festzuhalten ist weiters," so Staatssekretär Finz, "dass es sich um ein laufendes Prüfverfahren handelt, das noch nicht abgeschlossen ist."

Nicht beantwortet wurde im Büro von Finanzminister Grasser die Frage, ob die von "News" zitierten Passagen tatsächlich einem Rechnungshof-Bericht entstammen und korrekt wiedergegeben wurden. Grassers Pressesprecherin meinte auf Anfrage der APA, sie könne dies "nicht kommentieren", "weil auch wir der Verschwiegenheitspflicht unterliegen". (red/APA)

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