Grüne erneuern ihre ZIP-Forderung und zählen bekannte, homosexuelle Paare auf
Redaktion
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Wien - Die grüne Abgeordnete Ulrike Lunacek kritisiert das
"beredete Schweigen" von Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (V) in der
Debatte um die Gleichstellung von homosexuellen Partnerschaften.
Schüssel habe gehofft, dass "der Kelch an ihm vorübergehen möge" und
merke nun auch, dass die diskriminierende Gesetzeslage nicht mehr zu
halten sei. Sie bekräftigt in einer Pressekonferenz am Mittwoch die
Forderung der Grünen, einen Zivilpakt (ZIP) zu schaffen. Der ZIP
würde die staatliche Anerkennung von allen Lebensgemeinschaften
sichern.
Von Seiten der EU und auch des österreichischen
Verfassungsgerichtshofes werde die Regierung gezwungen, gesetzliche
Änderungen vornehmen zu müssen. Da die Diskriminierung nicht mehr zu
halten sei, schicke Schüssel nun seine Stellvertreterin Elisabeth
Gehrer (V) vor, so Lunacek. Gehrer hat sich in der "ZIB 3" vom Dienstag
gegen eine Homosexuellen-Ehe, aber für die Beseitigung von
Diskriminierung ausgesprochen.
ZIP
Für Lunacek gehe es hingegen nicht darum, einzelne Gesetze zu
ändern, sondern um die Schaffung eines neuen Rechtsinstituts. Um die
Diskriminierung gänzlich zu vermeiden, bedürfe es eines neuen
Rechtsinstituts für alle Lebensgemeinschaften. Der von den Grünen
vorgeschlagene ZIP sei keine "Ehe light", sondern beinhalte die
gleiche Rechte wie in einer Ehe und würde die staatliche Anerkennung
sichern, erklärte Lunacek, die gegen eine Sonderregelung für Lesben
und Schwule ist.
"Erschüttert"
Als "mehr als ein Sommerlochthema, sondern eine
längst fällige und notwendige Debatte" bezeichnet die Klubobfrau der
Wiener Grünen, Maria Vassilakou die aktuelle Diskussion rund um die
Gleichstellung von lesbischen und schwulen Paaren. Über manche Beiträge zeigte sich Vassilakou erschüttert: "Wenn Bernhard
Görg, Abgeordneter einer angeblichen urban-liberalen Partei namens
ÖVP, meint, homosexuelle Paare seien 'wertlos' für die Gesellschaft,
möchte ich ihn einfach nur Fragen, ob folgende Paare tatsächlich
wertlos sind oder waren:
Alexander der Große und Hephaestion
Benjamin Britten und Peter Pears
Jean Cocteau und Jean Marais
Gertrude Stein und Alice B. Toklas
Anne Freud und Dorothy Burlingham
O.E. Hasse und Max Wiener
Hans Werner Henze und Fausto Moroni
James Ivory und Ismail Merchant
Hans Henny Jahn und Gottlieb Harms
Karl Lagerfeld und Jacques de Bascher
Selma Lagerlöf und Sophie Elkan
Annie Leibovitz und Susan Sontag
Patrick Lindner und Michael Link
Hana Mandlikova und Jana Novotna
Ariane Mnouchkine und Hélène Cixous
Pierre et Gilles
Gilbert und George
Robert Rauschenberg und Jasper Johns
Cornelia Scheel und Hella von Sinnen
Cary Grant und Randolph Scott
Dusty Springfield und Carole Pope
Lily Tomlin und Jane Wagner
Gianni Versace und Antonio d'Amico
James Whale und David Lewis
Lilly Wust und Felice Schragenheim
usw."
(APA/red)
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