Schüssels Inszenierung

3. September 2004, 17:54
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Der Kanzler kann sich auf Jubeljahre freuen - von Michael Völker

Es werden Jubeljahre: 2005 wird gefeiert, was das Zeug hält: 50 Jahre Staatsvertrag, zehn Jahre Mitgliedschaft bei der EU. Aber auch 50 Jahre Fernsehen, selbst das kann man feiern. Für die Bundesregierung - allen voran Bundeskanzler Wolfgang Schüssel - eine ideale Gelegenheit, sich selbst gut zu inszenieren. Immerhin bestimmt der Regierungschef, was wann und wo gefeiert wird. Da wird es salbungsvolle Reden ohne Ende geben. Nur die Opposition wird nicht zu Wort kommen, es sei denn, man rechnet den Bundespräsidenten der Opposition zu.

Und 2006 wird gleich weitergefeiert: Österreich übernimmt im ersten Halbjahr die EU-Präsidentschaft. Wieder eine ideale Gelegenheit, sich selbst in Szene zu setzen. Das gilt vor allem für den Bundeskanzler, der dann immerhin EU-Ratsvorsitzender und somit ganz wichtig ist: Schüssel in seiner liebsten Rolle als Gastgeber, auf Du und Du mit den Großen und Mächtigen.

Wie günstig, dass im gleichen Jahr auch die Nationalratswahlen angesetzt sind, da wird sich doch etwas von dem zu erwartenden Popularitätsschub hinüberretten lassen. Und die Opposition soll nicht ständig maulen, schon gar nicht, wenn ausländische Gäste im Land sind.

Damit sich Schüssel, also eigentlich Österreich, auch ordentlich präsentieren kann, zeichnet sich für 2006 ein Rekordbudget ab: 45 Millionen Euro extra stehen für die EU-Präsidentschaft im Raum. Bitte, man wird doch nicht knausern, wenn die EU bei uns zu Gast ist. Mit dem Termin im November, bei dem es um Schüssels Wiederwahl geht, hat das natürlich nichts zu tun.

Sicherheitshalber werden die Budgetmittel im Außenamt konzentriert, damit niemand anderer auf die Idee kommt, sich wichtig zu machen. Denn dort hat Schüssel direkten Zugriff - egal, wer AußenministerIn wird. (DER STANDARD, Print-Ausgabe, 25.8.2004)

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