IHS: Gemeinden könnten beim Abwasser ein Viertel sparen

13. September 2004, 18:48
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Bis zu 92 Millionen Euro jährlich durch Optimierung der Kläranlagen - Erst Bruchteil der lange geforderten Einsparungen erzielt - WKÖ-Leitl will "modernste Verwaltung Europas"

Alpbach - Die heimischen Kommunen und Abwasserverbände können durch eine großflächigere Zusammenarbeit bei der Abwasserentsorgung etwa ein Viertel der auflaufenden Kosten, d.h. bis zu 92 Millionen Euro jährlich einsparen. Dies ist das Ergebnis einer Untersuchung des Instituts für Höhere Studien (IHS), das dessen Chef Bernhard Felderer am Dienstag am Rande des Europäischen Forums in Alpbach veröffentlichte. Voraussetzung für diese Rechnung sind keinerlei Veränderungen auf Eigentümerebene, sondern lediglich die bezirks- und länderübergreifende Optimierung der Kläranlagenkapazitäten.

Großflächige Lösungen günstiger

Das IHS hat in seiner Studie die Daten über 137 Kläranlagen in acht oberösterreichischen Bezirken gesammelt und diese gemeinsam mit zwei technischen Büros analysiert. Ziel der Studie war es, im Netzwerk der Abwasserentsorgung jene Orte zu finden, in denen die Abwasserklärung zu minimalen Kosten möglich ist. Die aus der Optimierung des Netzes entstehenden Umbau- und Errichtungskosten fließen in die Modellrechnung mit ein.

Auf dieser Basis haben die IHS-Autoren hochgerechnet und herausgefunden, dass sich mit großflächigeren Lösungen stärker Kosten sparen lassen als mit kleinräumigen, berichtete Felderer. Wird nur innerhalb der politischen Bezirke vernetzt, lassen sich im Schnitt durch die technisch-bauliche Optimierung 14 Prozent der Kosten einsparen. Gehen die Vernetzungen über Bezirks- und Ländergrenzen hinaus, steigt das Einsparpotenzial auf mehr als 23 Prozent, berichtete Felderer.

Auf Österreich umgelegt kommt das IHS auf ein jährliches Einsparungspotenzial zwischen 51 und 92 Millionen Euro pro Jahr. Inklusive der Abschreibungen (aber exklusive des Sonderfalls Wien) werden in Österreich jedes Jahr rund 400 Mio. Euro für den Betrieb der Kläranlagen aufgewendet.

"Enorme Einsparungspotenziale auf allen Ebenen"

Untersuchungen wie die von Felderer vorgelegte seien der Beleg dafür, dass es auf allen Ebenen des Staats enorme Einsparungspotenziale gebe, sagte Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Felderer. Leitl erinnerte an die nun schon fünf Jahre alte Konsensschätzung zahlreicher Verwaltungsexperten, wonach selbst vorsichtig gerechnet Einsparungen bis zu 3,5 Mrd. jährlich möglich und realistisch seien.

"Voraussetzungen schaffen"

"Wir wollen die modernste staatliche Verwaltung Europas, wie wir sie zu den Zeiten Maria Theresias schon einmal hatten", legte der Wirtschaftskammerpräsident die Latte für die Verwaltungsreform hoch. Den Österreich-Konvent forderte Leitl erneut auf, es nicht bei der Regelung politischer und ablauftechnischer Fragen bewenden zu lassen, sondern auch die Voraussetzungen für massive Verwaltungseinsparungen zu schaffen.

Bereits vor ziemlich genau vier Jahren hatte Leitl zusammen mit Felderer ebenfalls in Alpbach eine rasche Verwaltungsreform eingemahnt und Einsparungen bis zu 20 Prozent als möglich bezeichnet. "Die Zeit drängt", hatte Leitl damals erklärt.

Wie viel von dem vorsichtigen "Sparpotenzial" von 3,5 Mrd. Euro 2004 bereits realisiert worden ist, konnte der Wirtschaftskammerpräsident am Dienstag nicht beziffern. Es sei aber klar, dass es sich lediglich um einen kleinen Bruchteil handle, gab Leitl zu verstehen, denn die großen Beiträge für die Verwaltungseinsparung seien einerseits vom E-Government und andererseits von einer neuen Arbeitsteilung zwischen Bund, Ländern und Gemeinden zu erwarten. Fast bei jedem Einsparungspunkt bedürfe es einer "Kooperation zwischen Bund und Ländern", sagte Leitl.

Auch im Spitalswesen Einsparungen möglich

Der Föderalismus müsse seine Grenze "dort haben, wo er nicht mehr, sondern weniger an Leistung erbringt", meinte der ehemalige oberösterreichische Wirtschaftslandesrat unter Hinweis auf die notwendige stärkere Abstimmung der Spitalskapazitäten. Nach einer weiteren Studie des IHS könnten im heimischen Spitalswesen bis zu 20 Prozent der Kosten (2 Mrd. Euro jährlich) eingespart werden, vorausgesetzt es gelingt, die Aufgabenaufteilung zwischen den einzelnen Spitälern zu optimieren und kleinere Krankenhäuser zu schließen.

"Die Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern ist das Hauptproblem", meinte auch Felderer. In Sachen Personalstand habe Österreich in den vergangenen vier Jahren deutlich stärker reduziert als die Bundesländer, von denen zwei sogar Personal auf- statt abgebaut hätten. (APA)

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