Ein großes Defizit in der Diskussion rund um Budget- und Finanzpolitik scheint die Desinformation zu sein. Wirtschaftspolitische Entscheidungen werden vermehrt demokratisch nicht legitimierten Institutionen (wie dem WEF - "World Economic Forum") überantwortet, "Experten" müssten das entscheiden und dann auch gleich kommentieren. Dass damit wichtige Zusammenhänge und gesellschaftliche Implikationen leicht verschleiert werden können und sich der demokratischen Kontrolle entziehen, ist dabei ein wesentlicher Punkt.

Dagegen versucht die Frauengruppe innerhalb des BEIGEWUM, dem Beirat für gesellschafts-, wirtschafts- und umweltpolitische Alternativen, mit Hilfe ihres 2002 erschienen Buches "Frauen macht Budgets" anzuschreiben.

Staatsfinanzen aus Geschlechterperspektive

Budgets sind in Zahlen ausgedrückte Ideen, Ideologien, Gesellschaftsentwürfe und -strategien. Demzufolge wollen die Herausgeberinnen Budget verständlich und analysierbar machen. Aufbauend auf die Geschichte der Entstehung sogenannter "Gender-Budgets"-Bewegungen, die bis in die 80er des vorigen Jahrhunderts zurückreichen, deren unterschiedliche Zugänge und Ansätze wird eine allgemeine Erklärung wirtschaftspolitischer Zusammenhänge skizziert. Einfache Sprache, speziell im Text ausgewiesene Begriffsdefinitionen sowie ein übersichtliches Glossar machen die scheinbar undurchdringlichen Vernetzungen und Wirkungsweisen anschaulich.

Was sind und welche speziellen Auswirkungen haben Staatseinnahmen, welche Arten von Steuern gibt es und wie können sie positiv für die Gleichstellung der Frauen verwendet werden? Wie wirken arbeitsmarkpolitische Ausgaben und welche anderen scheinbar geschlechtsneutralen Maßnahmen werden aus öffentlicher Hand finanziert?

Das Budget als zentrales Gestaltungsinstrument

... darf nicht aus den Augen gelassen werden. Vor allem von Gruppen, die bei der Erstellung nicht auf einflussreiche Lobbies zurückgreifen können, um ihre Rechte und Ansprüche durchzusetzen - wie zum Beispiel Frauen. Deshalb: "Frauen macht Budgets!" Den Durchblick gilt es zu erlesen und zu erkämpfen.

(e_mu)