Derzeit werden drei Bundesländer mit absoluter Mehrheit regiert

19. September 2004, 16:38
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Sausgruber könnte nach Häupl, Pröll und van Staa der Vierte im Bunde sein

Wien - Der ÖVP unter Landeshauptmann Herbert Sausgruber könnte es bei der Landtagswahl in Vorarlberg am 19. September gelingen, die bei der vorigen Wahl 1999 verlorene absolute Mehrheit wieder zu erringen. Sausgruber wäre dann der Vierte im Bunde der mit absoluter Mehrheit regierenden Landeschefs - neben Michael Häupl (S) in Wien, Erwin Pröll (V) in Niederösterreich und Herwig van Staa (V) in Tirol.

Nur eine Periode lang waren die SPÖ in Wien bzw. die ÖVP in Tirol nach dem Verlust der Absoluten zu einer Koalition gezwungen, ehe es schon bei der jeweils nächsten Wahl wieder gelang, die Mandatsmehrheit zu erobern. Pröll brauchte zwei Wahlgänge, um sich bei der Landtagswahl im Frühjahr 2003 die 1993 verlorene Absolute zurückzuholen.

Häupl hat bei der Landtagswahl am 25. März 2001 die absolute Mehrheit "nur" in Mandaten geschafft: Die errungenen 46,91 Prozent reichten, um 52 der 100 Mandate zu bekommen. Pröll kam am 30. März 2003 auf 53,29 Prozent und damit 32 der 56 niederösterreichischen Mandate. Das Ergebnis der Tiroler VP unter van Staa blieb am 28. September 2003 mit 49,89 Prozent zwar hinter den Erwartungen zurück, reichte aber für 20 der 36 Mandate im Landtag.

In den neunziger Jahren schien es bei den starken Zugewinnen der FPÖ unter Jörg Haider, als wäre die Ära der absoluten Mehrheiten zu Ende. In NÖ verlor sie die ÖVP 1993, in Wien die SPÖ 1996, in Tirol und Vorarlberg die ÖVP 1999. In diesen vier Ländern blieb die regierende Partei jeweils seit 1945 unverändert und konnte sich bis zu den genannten Jahren durchgehend auf die Absolute stützen.

In den anderen Bundesländern gab es nur phasenweise Absolute und somit häufiger den Zwang, Koalitionen zu bilden. Diese sind zwar in den Bundesländern in der Regel nicht unbedingt für die Regierungsbildung notwendig, weil die nach Proporz gebildete Konzentrationsregierung auf Landesebene die überwiegende Form ist. Aber Absprachen gibt es in der Regel selbst wenn das "Freie Spiel der Kräfte" propagiert wird, weil ja die wichtigen Beschlüsse wie Landeshauptmann-Wahl oder Budget im Landtag sichergestellt sein müssen.

   Ein Überblick über die absoluten Mehrheiten in den Bundesländern
   seit 1945:

Burgenland: ÖVP 1945-1953 SPÖ 1968-1972, 1977-1987 Kärnten: SPÖ 1970-1989 Niederösterreich: ÖVP 1945-1993, ab 2003 Oberösterreich: ÖVP 1945-1949, 1955-1967, 1979-1991 Salzburg: ÖVP 1945-1949, 1984-1989 Steiermark: ÖVP 1945-1949, 1965-1970, 1974-1991 Tirol: ÖVP 1945-1999, ab 2003 Vorarlberg: ÖVP 1945-1999 Wien: SPÖ 1945-1996, ab 2001

(APA)
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