Organisation B'tselem: Systematische Diskriminierungen im Westjordanland
Jerusalem - Israel betreibt einer Menschenrechtsgruppe
zufolge im Westjordanland eine Politik der systematischen
Diskriminierung, die viele Parallelen zur einstigen Apartheid in
Südafrika aufweise. In einem am Montag veröffentlichten Bericht der
israelischen Organisation
B'tselem werden speziell Schikanemaßnahmen
gegen Palästinenser im Straßenverkehr angeprangert. Demnach dürfen
palästinensische Autos viele Straßen gar nicht oder nur eingeschränkt
benutzen.
Palästinensische Fahrzeuge nicht zugelassen
Auf einem Straßennetz von insgesamt 120 Kilometern im
Westjordanland seien Fahrzeuge der Palästinenser überhaupt nicht
zugelassen, heißt es in dem Bericht. Auf 245 Kilometern seien
Sondergenehmigungen erforderlich, auf weiteren 365 Kilometern gebe es
so viele gezielte Polizeikontrollen und andere Einschränkungen, dass
Palästinenser von der Benutzung entmutigt würden. Damit seien 730
Straßenkilometer in dem besetzten Gebiet nicht frei zugänglich.
Ein israelischer Armeesprecher wies den Bericht als inakkurat
zurück. Einige Einschränkungen auf den Straßen im Westjordanland
seien allerdings notwendig, um die Sicherheit Israels zu garantieren.
Es gelte, potenziellen Terroranschlägen vorzubeugen. (APA/AP)
