Menschenrechtler werfen Israel Apartheid auf Straßen vor

Organisation B'tselem: Systematische Diskriminierungen im Westjordanland

Jerusalem - Israel betreibt einer Menschenrechtsgruppe zufolge im Westjordanland eine Politik der systematischen Diskriminierung, die viele Parallelen zur einstigen Apartheid in Südafrika aufweise. In einem am Montag veröffentlichten Bericht der israelischen Organisation B'tselem werden speziell Schikanemaßnahmen gegen Palästinenser im Straßenverkehr angeprangert. Demnach dürfen palästinensische Autos viele Straßen gar nicht oder nur eingeschränkt benutzen.

Palästinensische Fahrzeuge nicht zugelassen

Auf einem Straßennetz von insgesamt 120 Kilometern im Westjordanland seien Fahrzeuge der Palästinenser überhaupt nicht zugelassen, heißt es in dem Bericht. Auf 245 Kilometern seien Sondergenehmigungen erforderlich, auf weiteren 365 Kilometern gebe es so viele gezielte Polizeikontrollen und andere Einschränkungen, dass Palästinenser von der Benutzung entmutigt würden. Damit seien 730 Straßenkilometer in dem besetzten Gebiet nicht frei zugänglich.

Ein israelischer Armeesprecher wies den Bericht als inakkurat zurück. Einige Einschränkungen auf den Straßen im Westjordanland seien allerdings notwendig, um die Sicherheit Israels zu garantieren. Es gelte, potenziellen Terroranschlägen vorzubeugen. (APA/AP)

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