Platter: Diskussionen über Standorte für Kasernen-Verkauf "verfrüht"

27. September 2004, 20:33
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Verteidigungsminister: Bis Ende des Jahres wird Streitkräfteplanung ausgearbeitet

Wien - Verteidigungsminister Günther Platter (V) hält eine Diskussion über den Verkauf von Kasernen zum derzeitigen Zeitpunkt für "verfrüht". "Bis Ende des Jahres wird die Streitkräfteplanung ausgearbeitet. Erst danach kann abgeleitet werden, welche Standorte wir für die militärische Nutzung künftig benötigen", sagte Platter am Freitag in einer Aussendung.

Laut "Presse" (Freitag-Ausgabe) arbeitet eine dreiköpfige Arbeitsgruppe im Ministerium bereits an einem konkreten Plan zum Verkauf von Bundesheer-Liegenschaften, durch den die Heeresreform finanziert werden soll. Die Liegenschaften sollen demnach in drei bis vier Tranchen um 70 Prozent ihres Wertes an die Bundesimmobiliengesellschaft (BIG) verkauft werden, das Heer bekommt dafür sofort Geld.

Erste Tranche

Die erste Tranche mit sieben Kasernen soll demnach bereits feststehen: Rhomberg in Lochau, Berger in Neusiedl, Prinz Eugen in Stockerau, Trollmann in Steyr, Leoben, Aichelburg-Labin in Klagenfurt und die Salzburger Struberkaserne, dazu die Liegenschaften Bad Mitterndorf und Oberfeld am Dachstein/Krippenstein.

Offizielle Liste

Die offizielle Verkaufsliste des Verteidigungsministeriums lautet derzeit anders: Rhomberg-, Struber-, Prinz Eugen- und Trollmann-Kaserne, der Rest der früheren Jäger-Kaserne Nenzing, der Übungsplatz Frastanz, die Heeresversorgungsanstalt Graz und das Burschenhaus Hochfilzen. Verkauft sind die Wiener Karlskaserne (an einen Wohnbauträger) und Teile der Salzburger Schwarzenbergkaserne. Aktuelle Veräußerungen würden auf Basis der Streitkräftereform von 1998 erfolgen, meint Platter dazu.

"Zwangsläufige Veränderungen"

Zur aktuellen Diskussion hält er fest: "Selbstverständlich gilt meine Zusage, ein Paket mit den Ländern zu schnüren". Klar sei, dass im Zuge der Bundesheerreform Liegenschaften veräußert werden müssten. "Wenn die Mobilmachungsstärke um die Hälfte reduziert wird, bringt das zwangsläufig Veränderungen in der Infrastruktur mit sich", betonte Platter. Jetzt einzelne Standorte zu nennen, sei aber "Kaffeesudleserei".

Die Empfehlungen der Bundesheerkommission seien Basis für die Reform des Bundesheeres, betonte der Verteidigungsminister. "Die Kommission hat empfohlen, bis zu vierzig Prozent der Liegenschaften zu veräußern." Es werde natürlich zu Verkäufen kommen. "Zuerst müssen wir aber wissen, wie die Struktur der Streitkräfte künftig aussehen wird". (APA)

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