Grüne beurteilen Abkommen skeptisch

1. September 2004, 19:24
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Genaue Bewertung der WTO-Ergebnisse erst ab Herbst möglich

Wien - Die Grünen betrachten das in der Nacht auf Sonntag in Genf erzielte WTO-Rahmenabkommen skeptisch. "Der Teufel liegt bekanntlich im Detail. Zahlreiche konkrete Regelungen werden erst im Herbst fixiert, daher bleibt bis dahin die genaue Bewertung der Ergebnisse der WTO-Verhandlungen noch immer offen", so die Grünen-Abgeordnete Heidi Rest-Hinterseer am Montag in einer Aussendung. Der Wegfall der Exportstützungen im Agrarbereich sei der richtige Weg. Negativ sei allerdings, "dass keine Termine unterschrieben wurden, bis zu welchem Zeitpunkt sich die Industrieländer verpflichten müssen, handelsverzerrende Exportsubventionen abzubauen", kritisierte Rest-Hinterseer.

Fragen des demokratischen Prozesses der Meinungsbildung innerhalb der WTO bereiten ebenfalls Sorgen. "Abkürzungen wie G5, G10 oder G90 sind ein Kürzel dafür, wie unterschiedlich die Interessen der einzelnen Mitgliedsstaaten allein im Agrarbereich sind. Es bleibt also abzuwarten, ob der von Wirtschaftsminister Martin Bartenstein verkündete Durchbruch wirklich gelungen ist, oder ob das ehrgeizige Projekt 'Welthandelsorganisation' eher vor dem Scheitern steht", so Rest-Hinterseer. (APA)

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