EU stockt finanzielle Hilfe für afghanische Wahlen auf

29. Juli 2004, 21:44
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Kommission: Neun zusätzliche Millionen für "enorme Herausforderung"

Brüssel - Die EU-Kommission macht weitere neun Millionen Euro für die Unterstützung der Wahlen in Afghanistan locker. Das Geld soll bei der Registrierung der Wähler und der Stimmenauszählung helfen, teilte die EU-Behörde am Donnerstag in Brüssel mit. Insgesamt beträgt der Beitrag der Kommission damit 24 Millionen Euro. Gemeinsam mit den Zuwendungen der Mitgliedstaaten werden fast 80 Mio. Euro für die afghanischen Präsidentenwahlen am 9. Oktober bereitgestellt.

Personal und Material

Die Organisation der Wahlen in dem Land ohne demokratische Tradition stellt nach Ansicht der EU-Kommission eine "enorme Herausforderung" dar, die ohne umfangreiche internationale Hilfe nicht zu bewältigen wäre. Es geht dabei vor allem um die Bereitstellung des Personals und Materials, aber auch die Gewährleistung der Sicherheit.

Mit dem über ein UNO-Projekt bereitgestellten Geld soll die Auszählung der Stimmen vorbereitet und durchgeführt werden. Das Projekt umfasst Informationskampagnen für die Wähler, die sich vor allem an Frauen richten, die bisher vom politischen Entscheidungsprozess ausgeschlossen waren. Ferner soll es sicherstellen, dass alle Kandidaten Zugang zu den Medien haben und dient der Einweisung afghanischer Wahlbeobachter. Darüber hinaus setzt die Kommission eine Mission für Demokratie und Wahlen ein, die die EU bei der Beurteilung der zentralen Aspekte des Wahlvorgangs unterstützen soll.

Wahltermin verlegt

Die Präsidentschaftswahl hatte ursprünglich im Juni oder September stattfinden sollen, war aber aus Sicherheitsgründen zwei Mal verschoben worden. Die ebenfalls für heuer geplante Parlamentswahl wurde sogar auf einen Zeitraum zwischen März und Mai 2005 verlegt. Militante Anhänger des Ende 2001 gestürzten Taliban-Regimes haben wiederholt damit gedroht, die Wahlen sabotieren zu wollen.

Die angekündigte Mittelzuweisung ist Teil der umfassenden Hilfe, die die Europäische Kommission aus dem EU-Budget für Afghanistan bereitstellt und welche die auf der Geberkonferenz von Tokio angekündigte Höhe immer weiter übersteigt. Nachdem die EU für 2003-2004 zunächst 400 Mio. Euro zugesagt hatte, gab sie 2003 bereits 300 Mio. Euro aus und plant für 2004 weitere Mittelbindungen von rund 245 Mio. Euro. (APA)

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