Ein Schnaps auf Kalifornien

31. Juli 2004, 21:18
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Nach halbjährigem Tauziehen gelang es Gouverneur Schwarzenegger, Kaliforniens Budget zeitgerecht bei einem Glas Schnaps zu besiegeln

Los Angeles - Es waren harte Verhandlungen, die noch im letzten Moment zu entgleisen drohten, als Kaliforniens Gouverneur Arnold Schwarzenegger seine Widersacher in der Gesetzgebung als "Girlie Men" heruntermachte. Aber bei einem Glas Schnaps war Montagnacht wieder alles in Ordnung, und Schwarzenegger begoss mit Demokraten und Republikanern den budgetären Kompromiss. Mittwoch verabschiedete das Assembly die Vorlage, heute, Donnerstag, soll der Senat zustimmen; dann könnte Schwarzenegger sein erstes Budget - zeitgerecht, was unter kalifornischer Verhältnisse als sein größter Erfolg gilt - am Wochenende unterschreiben.

Das 105,3 Mrd.-Dollar-Budget (87,5 Mrd. Euro) des Bundesstaates, der die sechstgrößte Volkswirtschaft der Welt ist, sei "sehr schwierig aufgrund der Finanzprobleme Kaliforniens", erklärte der demokratische Senatspräsident John Burton, "wir alle mussten Dingen zustimmen, die wir nicht mochten". Am überraschendsten sind die Ähnlichkeiten mit dem Vorjahresbudget des deswegen abgewählten Vorgängers Schwarzeneggers, Gray Davis: Kalifornien wird weiterhin mehr ausgeben, als es einnimmt; die Annahmen sind überaus optimistisch; einmal mehr wird das Schließen der Defizitlücke auf die Zukunft verschoben.

Es gibt auch schmerzhafte Einschnitte: Städte und Bezirke müssen auf 2,6 Mrd. Dollar verzichten; die staatlichen Unis erhalten weniger Geld und müssen Studiengebühren erhöhen; die Sozialhilfe wird drei Monate später als geplant angehoben. Aufgrund der zusätzlichen Verschuldung und fehlenden Ausgabenkürzungen warnen Ökonomen bereits jetzt vor einer weiteren Finanzkrise in einem Jahr. Ein Wirtschaftswachstum von Dotcom-Proportionen wäre nötig, um dies zu verhindern. Allerdings gibt es auch Positives: Im nächsten Jahr werden 600.000 Zuwanderer und eine höhere Inflation erwartet; dennoch bleiben die Aufwendungen zurück und werden nur ein Prozent zunehmen - der Bruchteil früherer Steigerungen.

Wie oft zieht Schwarzenegger, der eine Ende der Defizite versprach, einen Vergleich zu seiner Bodybuilding-Karriere: "Als ich Gewichte stemmte, habe ich manchmal 500 Pfund als Ziel gesetzt und 495 geschafft. Aber ich war trotzdem happy damit." (latimes, spu/DER STANDARD, Printausgabe, 29.7.2004)

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