Anti-Folter-Komitee des Europarats übt Kritik an Armenien

29. Juli 2004, 16:44
posten

Laut Bericht besteht massive Gefahr von Häftlings-Misshandlungen - Bessere Polizeiausbildung gefordert - Mit Download

Straßburg - Das Komitee zur Verhütung von Folter (CPT) des Europarates hat dieser Tage einen Bericht über Armenien veröffentlicht. Der Bericht basiert auf den Ergebnissen eines Besuchs einer Komitee-Abordnung in Armenien im Vorjahr. Das Komitee kommt laut einer Aussendung zu dem Schluss, dass armenische Gefangene in hohem Maße Gefahr liefen, von der Polizei misshandelt zu werden. Es empfiehlt deshalb, "der Ausbildung von Polizisten höchste Priorität beizumessen und diese in modernen Ermittlungsmethoden zu schulen". Der Bericht beklagt überdies die Überbelegung der Gefängnisse und den Mangel an Beschäftigungsmöglichkeiten für die Häftlinge.

Maßnahmen gefordert

Hinsichtlich des Gefängnisses von Noubarashen fordert das Europarats-Komitee in seinem Bericht "dringende Maßnahmen" zur Verbesserung der Haftbedingungen von Gefangenen, die eine lebenslange Haftstrafe verbüßen müssen. Darüber hinaus wird auf die erheblichen Mängel in der psychiatrischen Klinik von Noubarashen aufmerksam gemacht.

Stellungnahme

Die armenischen Behörden haben ihrerseits in offiziellen Stellungnahmen auf Maßnahmen hingewiesen, die getroffen worden seien, um die Ausbildung von Polizisten zu verbessern und deren Verhalten besser kontrollieren zu können. Die armenische Seite kündigte zudem an, die Anzahl der Gefangenen in den Haftanstalten gemäß den Bestimmungen des neuen Strafgesetzbuches zu reduzieren. Darüber hinaus erinnerten sie an Schritte, die sie zur Verbesserung der Bedingungen in den Einrichtungen von Noubarashen ergriffen hätten. (APA)

  • Report to the Armenian Government on the visit to Armenia carried out by the European Committee for the Prevention of Torture and Inhuman or Degrading Treatment or Punishment (CPT) from 6 to 17 October 2002

    Download
  • Bild nicht mehr verfügbar

    Archivbild: Polizisten schirmen in der Hauptstadt im Februar 2003 das Gebäude der Wahlkommission vor Demonstranten ab.

Share if you care.