FPÖ erwägt Volksabstimmung

30. Juli 2004, 14:27
7 Postings

Scheuch: "Natürlich ein Thema" - abhängig vom Verhandlungsergebnis

Wien - Die FPÖ erwägt eine Volksabstimmung über die Pensions-Harmonisierung. Für die FPÖ sei es "natürlich ein Thema", die vorgesehene Harmonisierung einer Volksabstimmung zu unterziehen. Allerdings komme dies auf die Verhandlungsergebnisse an, erklärte FPÖ-Generalsekretär Uwe Scheuch im Gespräch mit der "Presse" (Dienstag-Ausgabe). Für eine Volksabstimmung über die Pensionsharmonisierung hat sich im Frühjahr 2003 bereits der damalige FP-Obmann und jetzige Sozialminister Herbert Haupt ausgesprochen.

Die FPÖ will damit offensichtlich in der Koalition den Druck erhöhen, um bei der für den heurigen Herbst angestrebten Fertigstellung des Pensionspakets eine Lösung zu finden, die den Wünschen der FPÖ möglichst entspricht, schreibt die "Presse". Zuletzt war aus der FPÖ vor allem der Wunsch geäußert worden, dass es entgegen den Koalitionsplänen keine Pensionsabschläge für Schwerarbeiter gibt. Darauf, wie das Verhandlungsergebnis konkret aussehen müsste, wollte sich Scheuch allerdings nicht festlegen. (APA)

Share if you care.