Gross offiziell zum neuen Regierungschef Tschechiens ernannt

27. Juli 2004, 15:45
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34-jähriger ist jüngster Premier in der Geschichte des Landes - Neuauflage der bisherigen Koalition geplant

Prag - Der tschechische Staatspräsident Vaclav Klaus hat den amtierenden Vorsitzenden der Sozialdemokraten (CSSD) und bisherigen Innenminister Stanislav Gross am Montag zum neuen Ministerpräsidenten ernannt. Klaus beauftragte Gross gleichzeitig mit der Bildung eines neuen Kabinetts. Bisher hatte Gross lediglich die Aufgabe, Gespräche über eine neue Regierungskoalition mit anderen Parteien zu führen. Der 34-jährige ist der jüngste Ministerpräsident in der Geschichte der Tschechischen Republik bzw. der früheren Tschechoslowakei.

Gross will die Gespräche mit den bisherigen Koalitionsparteien der CSSD, der christdemokratischen Volkspartei (KDU-CSL) und der rechtsliberalen Freiheitsunion (US-DEU), fortsetzen. Diese werden sich auf die personelle Besetzung der Ressorts konzentrieren. Auch einige Fragen zum Regierungsprogramm seien noch offen, hieß es.

Koalitionsvertrag am kommenden Sonntag

Am kommenden Sonntag wollen die Parteien den Koalitionsvertrag unterzeichnen. In den vergangenen Tagen haben CSSD, KDU-CSL und US-DEU eine Neuauflage ihrer Koalition vereinbart, die seit 2002 im Amt war. Der Vorgänger von Gross, Vladimir Spidla, überstand nach einem Debakel der CSSD bei den Europawahlen ein parteiinternes Vertrauensvotum nur knapp. Ende Juni trat er daraufhin zurück, was laut tschechischen Gesetzen das Ende der gesamten Regierung bedeutete.

Poker um Minister-Posten

Im Laufe der Woche will man sich auf die Besetzung der Minister-Posten einigen. In der zweiten August-Hälfte will sich Gross mit seinem Kabinett einer Vertrauensabstimmung im Parlament stellen. Dort kann sich die Koalition wie bisher nur auf eine knappe Mehrheit von 101 Stimmen in dem 200-köpfigen Abgeordnetenhaus stützen. Um Staatspräsident Klaus von der Mehrheit zu überzeugen, legte Gross diesem eine Liste mit den Unterschriften der 101 vor, die sich damit verpflichtet haben, die Regierung zu unterstützen. (APA)

  • Der tschechische Präsident Vaclav Klaus (rechts) hat den Sozialdemokraten Stanislav Gross nun offiziell zum Regierungschef ernannt.

    Der tschechische Präsident Vaclav Klaus (rechts) hat den Sozialdemokraten Stanislav Gross nun offiziell zum Regierungschef ernannt.

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