Joschka Fischer ausweichend zu Sanktionen

26. Juli 2004, 14:30
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"Wir wollen vor allem die Afrikaner engagieren"

Brüssel - Der deutsche Außenminister Joschka Fischer hat sich ausweichend auf die Frage nach EU-Sanktionen gegen den Sudan wegen der Flüchtlingskatastrophe in der Provinz Darfur (Darfour) gezeigt. "Die Geschlossenheit der internationalen Staatengemeinschaft ist sehr wichtig", sagte Fischer am Montag vor Journalisten in Brüssel. Die EU sei "ein Teil der internationalen Bemühungen" zur Beendigung der humanitären Krise.

Fischer betonte, dass die sudanesische Regierung "in der Pflicht" sei. Sie habe eine verbindliche Vereinbarung mit UNO-Generalsekretär Kofi Annan geschlossen, die "unverzüglich umgesetzt werden muss". Dabei gehe es nicht nur um den Zugang von Hilfsorganisationen zu den Flüchtlingen, sondern auch um die Entwaffnung der arabischen Janjaweed-Milizen, denen "das Handwerk gelegt werden muss".

Zurückhaltend äußerte sich der deutsche Chefdiplomat auch zu einer möglichen Militäraktion mit EU-Beteiligung im Sudan. "Wir wollen vor allem die Afrikaner engagieren", sagte Fischer mit Blickrichtung auf die Afrikanische Union (AU). Es müsse "sehr sorgfältig bedacht" werden, was die EU tun könne, um den afrikanischen Staaten bei einer möglichen Friedensmission zu helfen.

Die EU-Außenminister beraten am Montag über das weitere Vorgehen gegen die Regierung in Khartum. Beschlüsse sind aber nicht zu erwarten, obwohl sich jüngst Rufe nach Sanktionen oder gar einer Militäraktion im Sudan gemehrt hatten. (APA)

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