SOS einer Erfolgsallianz

25. Juli 2004, 19:41
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Die Nato droht an der Kurzsichtigkeit ihrer Mitglieder zugrunde zu gehen - ein Kommentar der anderen von Christoph Bertram

Wer sich einreden wollte, die Nato habe nach den Irak-Zerwürfnissen inzwischen zu neuem Zusammenhalt gefunden, wird durch einen kurzen Besuch in der Nato-Zentrale in Brüssel rasch eines Besseren belehrt. Gewiss hat der Istanbul-Gipfel Ende Juni der Allianz einen neuen Anstrich von Harmonie verpasst, und wie gewohnt ergehen sich die inzwischen 26 Mitgliedsdelegationen in unzähligen Rats- und Ausschusssitzungen und produzieren Berge von Papier.

Nur eines fehlt, nämlich das Wesentliche: Die Nato hat ihre Seele verloren. Viele, vielleicht gar die meisten ihrer Mitglieder halten den Fortbestand der Institution nicht mehr im eigenen nationalen Interesse für zentral. Ein hoher Beamter formuliert den Zustand so: Das Bündnis gleiche einem alten, zerbeulten Auto, das man behält, solange es noch funktioniert, aber abschaffen wird, wenn die Reparaturkosten zu hoch werden.

Zurzeit ist das Gefährt noch von Nutzen: Es managt rund 6000 Truppen in Afghanistan, sorgt im Kosovo recht und schlecht für eine gewisse Stabilität und wird, wenn die Gipfelzusagen von Istanbul eingehalten werden, auch bei der Ausbildung irakischer Streitkräfte irgendwie behilflich sein. Ist das etwa nichts? Dennoch gibt es mit Ausnahme der gerade frisch beigetretenen osteuropäischen Staaten nur wenige unter den Mitgliedern, die es als großes Unglück empfinden würden, wenn das Bündnis langsam das Zeitliche segnet - auf beiden Seiten des Atlantik.

Hier - nicht im Streit um den Irakkrieg - liegt der Grund für die tiefe Krise, in der sich das älteste und erfolgreichste Bündnis der Neuzeit befindet. Die politischen Zerwürfnisse um Amerikas Irakabenteuer haben die Krise nicht ausgelöst, sondern nur verborgen. Dies erklärt, warum weder die USA noch ihre Gegner oder Anhänger versuchten, im an sich zuständigen Nato-Rat vor, während oder nach dem Krieg einen gründlichen Gedankenaustausch zu führen: Sie wussten schon, die unterschiedlichen Positionen ließen keinen Kompromiss mehr zu.

Worte ohne Substanz

Aus dem gleichen Grunde werden auch die bescheidenen Anstrengungen, Amerika bei der Stabilisierung des Irak zu unterstützen, die Nato nicht wieder zusammenflicken. Zwar hat die Bush-Regierung das Bündnis insgesamt nun um Hilfe ersucht - in dramatischem Kontrast zu der hochmütigen Washingtoner Mitteilung vor knapp drei Jahren, die jeweilige militärische Mission entscheide darüber, wer mitmache, nicht die Mitgliedschaft.

Für die meisten Verbündeten steht dahinter lediglich typischer Yankee-Pragmatismus, eben weil Amerika jetzt Hilfe braucht. Einen grundsätzlichen Sinneswandel der Bush-Regierung jedoch, die Nato wieder zum Rückgrat der transatlantischen Partnerschaft zu machen, kann niemand erkennen. Aber auch die europäischen Regierungen zeigen keinen derartigen Eifer. Die Gipfelkommunikees sind reich an Worten und bescheiden an Substanz.

Selbst dann, wenn die Mitglieder sich wie in Afghanistan zu einer gemeinsamen Operation verpflichtet haben, muss der tüchtige neue Generalsekretär, der frühere niederländische Außenminister Jaap de Hoop Scheffer, mühselig um ein paar Hubschrauber hier, ein paar Spezialtruppen da betteln. Die Nato hat ihre Seele verloren, und der Grund liegt nicht in den Verwerfungen des Irakkrieges, er liegt darin, dass der Kalte Krieg Geschichte ist.

Seither kann das Bündnis zwar durchaus Erfolge vorweisen. Es hat die Neuordnung Europas abgestützt und mit heute 26 Mitgliedern die damalige Zahl fast verdoppelt. Es hat den Balkankonflikt eingedämmt. Und selbst in Konflikten jenseits seiner ursprünglich europäischen Sicherheitszone militärisch notwendige Aufgaben geschultert, etwa in Afghanistan.

Den entscheidenden Test jedoch hat es nicht bestanden: nämlich sicherzustellen, dass seine Mitglieder ihre eigenen Interessen weiterhin mit dem Wohl und Wehe der Nato identifizieren. Dass sie es nicht tun, ist deshalb so bedrückend, weil es weniger die Defizite der Institution als die Kurzsichtigkeit ihrer Mitglieder entlarvt. Gewiss, zurzeit muss keines von ihnen einen militärischen Angriff fürchten. Aber die Nato war und ist sehr viel mehr als ein bloßer Verteidigungspakt.

Wie keine andere Institution steht sie für atlantischen Zusammenhalt, der nun einmal unersetzlich ist für jedes westliche Bemühen um internationale Ordnung. Sie eröffnet Europa ein privilegiertes Verhältnis zum mächtigsten Land der Welt und bindet umgekehrt die Vereinigten Staaten an ein verbindliches Verfahren von Konsultation und Zusammenarbeit mit Europa. Und schließlich ist sie die einzige Einrichtung, die heute internationale Militäreinsätze organisieren kann für die vielen Stabilisierungsaufgaben, die noch vor uns stehen.

Europas Regierungen müssten deshalb verrückt sein, wollten sie dies alles durch mangelnde Unterstützung für die Brüsseler Institution riskieren. Dem Verfall tatenlos zuzusehen, ist im besten Fall leichtfertig, im schlimmsten Fall gefährlich. Anstatt die Regierung Bush wegen mangelnder Nato-Treue zu kritisieren und einen Regierungswechsel in Washington abzuwarten, der möglich, aber keinesfalls sicher ist, müssen die europäischen Regierungen das Wohlergehen des Bündnisses zu ihrer eigenen Sache machen.

Das hieße keineswegs, sich allen amerikanischen Wünschen zu fügen oder auch nur die Bemühungen um eine bessere europäische Verteidigungszusammenarbeit einzustellen. Aber es hieße: die eigene ernsthafte Bereitschaft unter Beweis zu stellen, die Nato wieder zu dem Ort zu machen, an dem beide Seiten des Atlantik um eine gemeinsame Strategie gegen die Gefahren unserer Welt ringen. Dem könnte sich auch Amerika kaum auf Dauer entziehen. Aber anstatt zu handeln zucken die meisten europäischen Politiker nur mit den Achseln. Das ist das schlimmste Zeichen für die schlimmste Krise der Nato. (DER STANDARD, Print-Ausgabe vom 26.7.2004)

Christoph Bertram ist Direk- tor der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin.
© Project Syndicate, 07/2004
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