China: Hu ruft zu militärischen Anstrengungen auf

27. Juli 2004, 13:40
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Staats- und Parteichef fordert Aufrüstung - Umfangreiches Militärmanöver mit bis zu 20.000 Mann

Peking/Hongkong - Chinas Staats- und Parteichef Hu Jintao hat zu erhöhten Anstrengungen aufgerufen, um die Verteidigungskraft des Landes zu stärken. Die Volksrepublik müsse den Ausbau ihrer Verteidigungskapazitäten weiter intensivieren und mit dem wirtschaftlichen Aufschwung in Einklang bringen, erklärte Hu am Samstag vor dem Politbüro der Kommunistischen Partei, wie deren Zentralorgan "Renmin Ribao" (Volkszeitung) in ihrer Sonntag-Ausgabe berichtete. An der Sitzung nahm auch Hus Vorgänger Jiang Zemin, Vorsitzender der mächtigen zentralen Militärkommission, teil. Hus Äußerungen stehen in Zusammenhang mit dem bevorstehenden 77. Jahrestag der Gründung der kommunistischen Volksbefreiungsarmee.

"Derzeit ist die internationale Situation für uns insgesamt günstig", stellte Hu in seiner Rede fest. China müsse diese Periode nützen und "der nationalen Souveränität und Sicherheit, der territorialen Integrität, sowie dem Schutz der fundamentalen Interessen des Staates" Vorrang einräumen. Mit dem wirtschaftlichen Aufschwung Chinas sind die Voraussetzungen für ein umfassendes Aufrüstungsprogramm verbunden. Die Volksrepublik hat ihr Militärbudget (das 2003 nach Schätzungen westlicher Experten mehr als 22,37 Milliarden US-Dollar ausgemacht haben soll) in den vergangenen Jahren ständig erhöht. Für 2004 war eine weitere Steigerung um 11,6 Prozent geplant.

Manöver

In der Straße von Taiwan, knapp 300 Kilometer vor der Küste der Insel, hält die chinesische Armee in den nächsten Tagen groß angelegte Manöver mit bis zu 20.000 Mann ab. Wie die Hongkonger pro-kommunistische Zeitung "Wen Wei Po" am Wochenende berichtete, sind daran Kampfflugzeuge vom Typ Suchoi Su-27 und FBC-1 Fei Bao beteiligt. Die Volksrepublik verfolgt nach Einschätzung des US-Verteidigungsministeriums eine Politik der Einschüchterung, um Taiwan zur Wiedervereinigung mit dem Festland zu bringen.

Vor dem Hintergrund ethnischer und religiöser Unruhen in den westlichen Randgebieten Chinas hat die Rolle der Armee als "Hüterin der nationalen Einheit", die alle Zerfallserscheinungen wirkungsvoll bekämpfen soll, zusätzlich an Bedeutung gewonnen. Nicht nur der Schutz der Staatsgrenzen sei Aufgabe der Streitkräfte, sondern auch die Aufrechterhaltung der Gesellschaftsordnung, erklärte die KP-Führung. China fühlt sich auch als aufsteigende Großmacht auch auf See. Peking hat unter Berufung auf die UNO-Seerechtskonvention beschlossen, seine Seegrenzen auszudehnen, und beansprucht Inselgruppen wie die Spratly- oder die Paracel-Inseln, die teilweise bis zu 2000 Kilometer von der chinesischen Südküste entfernt sind. (APA)

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