Rom - In Italien bahnt sich der dritte Ministerwechsel
binnen weniger Wochen an. Der italienische Regierungschef Silvio
Berlusconi will Europaminister Rocco Buttiglione als EU-Kommissar
nach Brüssel entsenden. Buttiglione, Spitzenpolitiker der
christdemokratischen UDC, soll EU-Wettbewerbskommissar Mario Monti
ersetzen, berichteten italienische Medien am Freitag. Buttiglione
will sich noch einige Tage Zeit nehmen, um das Angebot zu prüfen,
hieß es.
Nach zehn Jahren in Brüssel scheint sich Montis Tätigkeit als
EU-Kommissar dem Ende zu nähern. Der Mailänder Wirtschaftsexperte
hatte in den vergangenen Wochen öfters seine Bereitschaft für ein
drittes Mandat in Brüssel bekundet. Nachdem er vor zwei Wochen den
Posten des Wirtschaftsministers abgelehnt hatte, den ihm Berlusconi
nach dem Rücktritt Giulio Tremontis angeboten hatte, scheinen jedoch
die Beziehungen zwischen Monti und dem Ministerpräsidenten frostig
geworden zu sein.
Indiskretionen zufolge soll Buttiglione als Europaminister von
seinem Parteikollegen Mario Baccini ersetzt werden. Ministerwechsel
beschäftigen Berlusconi dieser Tage sehr. Vor einer Woche hatte der
Premier Wirtschaftsminister Tremonti durch den parteiunabhängigen
Wirtschaftsexperten Domenico Siniscalco ersetzt. Am Montag war
Reformenminister Umberto Bossi zurückgetreten, den der Regierungschef
durch den Lega-Politiker Roberto Calderoli ersetzt hat.
Ministerwechsel sind in Berlusconis Regierung keine Neuigkeit. Im
Jänner 2002 war der damalige Außenminister Renato Ruggiero aus
Protest gegen den europakritischen Kurs der Regierung zurückgetreten.
Berlusconi hatte Ruggiero nach einer langen Interimsphase durch
Außenminister Franco Frattini ersetzt. Im Juli 2002 war Innenminister
Claudio Scajola zum Rücktritt gezwungen worden, nachdem er mit
beleidigenden Äußerungen über den ermordeten Regierungsberater Marco
Biagi Kritik auf sich gezogen hatte. Scajola war durch den
Forza-Italia-Politiker Giuseppe Pisanu ersetzt worden. (APA)