Pressestimmen: "Harmonieträchtige Bewerbungsrede"

24. Juli 2004, 20:25
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"Financial Times" zum neuen EU-Kommissionspräsidenten Barroso

Berlin/Budapest - Die Bestätigung des portugiesischen Ex-Premiers Jose Manuel Durao Barroso als neuer EU-Kommissionspräsident ist am Freitag Gegenstand von Kommentaren europäischer Tageszeitungen.

"Frankfurter Allgemeine Zeitung": Barroso muss sich erst beweisen

"Es gab Präsidenten der Europäischen Kommission, die vor Amtsantritt mit Vorschußlorbeer überhäuft wurden, danach die in sie gesetzten Hoffnungen aber nicht erfüllen konnten - der gegenwärtige Präsident Prodi ist ein Beispiel dafür. Der vom Europäischen Parlament jetzt bestätigte Portugiese Barroso gilt, weil es im Europäischen Rat zuerst andere Favoriten gab, als zweite oder gar dritte Wahl. Das ist seine Chance, denn große Erwartungen richten sich nicht auf ihn. (...) Barroso ist vorgeworfen worden, er habe sich in der Anhörung vor dem Parlament nach allen Seiten anpassungsfähig gezeigt. Aber das kann in einem System, das auf Kompromiß und Ausgleich angelegt ist, aus taktischen Gründen unvermeidlich sein. Der Portugiese wird erst später zeigen können, ob er auch das Zeug hat, die strategischen Herausforderungen zu bewältigen, vor denen die EU steht."

"Financial Times Deutschland" aus Hamburg: Jetzt muss Schluss sein mit Schmusekurs

"Der Weg zum höchsten Amt der EU ist voller Gefahren. Die größte ist, einem der vielen Akteure, die bei der Besetzung des Kommissionspräsidenten mitreden, nicht zu gefallen. José Manuel Durao Barroso hat diese Gefahr geschickt gebannt: Nachdem er es geschafft hatte, als Kompromisskandidat von den Staats- und Regierungschefs nominiert zu werden, hat ihn gestern das Europäische Parlament als Kommissionspräsidenten bestätigt. Der Abstimmung vorangegangen war eine Bewerbungsrede, wie sie harmonieträchtiger nicht sein konnte. Jetzt, da der Portugiese alle Hürden genommen hat, muss Schluss sein mit dem Schmusekurs - vor allem gegenüber den Regierungen der Mitgliedsstaaten. Fast sprichwörtlich ist in Brüssel, dass die 100 Tage vor Amtsantritt des Kommissionschefs die wichtigsten seiner Amtszeit sind. Barroso bleiben genau 101 Tage."

"Magyar Hirlap" (Budapest): Barroso soll EU mit harter Hand regieren

"Barroso hat in den nächsten zwei Monaten Gelegenheit zu beweisen, ob er ein Führer mit harter Hand ist und fähig, die Interessen der Gemeinschaft gegen die Interessen einzelner Mitgliedstaaten zu vertreten. Wenn er dennoch dem deutschen Druck nachgibt und es einen Super-Kommissar für Wirtschaft geben wird, dann wird die Kommission unfähig sein, die Vorschriften des Stabilitätspakts durchzusetzen. Umsonst hat das Europäische Gericht letzte Woche zu ihren (der Stabilitätspakt-Vorschriften) Gunsten und gegen die Mitgliedstaaten entschieden. Noch dazu wird die vom Gericht kritisierte Praxis weitergehen, nach der die Kleinen gezwungen werden, die Gesetze einzuhalten, während die Großen immer davonkommen. Wenn die Franzosen den Posten eines Kommissars für Wettbewerb bekommen, ist es vorbei mit der eisernen Strenge. (...) Alles steht und fällt mit der Zusammensetzung der entsprechenden Truppe." (APA/dpa)

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