EU hebt Waffenexport-Verbot in den Irak auf

23. Juli 2004, 11:00
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Entscheidung soll Anfang der Woche gefallen sein

Hamburg - Nach den USA hat auch die EU nach Angaben der "Financial Times Deutschland" das Waffenexport-Verbot in den Irak aufgehoben. Das berichtet die Zeitung in ihrer Freitagsausgabe. Wie die Zeitung in Brüssel erfuhr, soll der EU-Ministerrat Anfang dieser Woche das Waffenembargo aufgehoben haben. Firmen aus EU-Staaten dürfen damit Rüstungsgüter unter den Beschränkungen des UN-Sicherheitsrates in den Irak exportieren. In deutschen Regierungskreisen wies man darauf hin, dass jeweils individuelle Exportgenehmigungen nötig seien. Die Ausfuhr von Rüstungsgütern in Krisengebiete bleibe nach wie vor verboten.

In europäischen Industriekreisen wurde die neue Geschäftsmöglichkeit nach Angaben der "Financial Times Deutschland" äußerst skeptisch gesehen. Man wolle zunächst die weiterhin bestehenden rechtlichen Einschränkungen prüfen, hieß es. Auf absehbare Zeit rechnen die Unternehmen zudem nicht damit, dass es große Exportchancen für Unternehmen gebe, die nicht aus den USA stammen. (APA/dpa)

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