Belgien: Christdemokrat als Regierungschef in Flandern vereidigt

24. Juli 2004, 12:13
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Liberale Partei von Verhofstadt räumt Spitzenposten

Brüssel - Die in Belgien nicht an der Bundesregierung beteiligten Christdemokraten stellen mit Yves Leterme den neuen Ministerpräsidenten in Flandern. Leterme legte am Donnerstag in Brüssel vor König Albert II. seinen Amtseid ab, wie das Königshaus mitteilte. Der 43-Jährige Politiker löst Bart Somers ab, dessen liberale flämische Partei (VLD) auf Bundesebene mit Guy Verhofstadt den Regierungschef stellt. Die VLD hatte im Juni bei der Wahl für das Regionalparlament deutliche Verluste verbucht. Für Verhofstadt war dies eine schwere politische Belastung, da der niederländisch sprechende Norden die bevölkerungsreichste und wirtschaftsstärkste Region ist.

Der neuen flämischen Regierung Leterme gehören neben den flämischen Christdemokraten (CD&V in Wahlallianz mit N-VA) auch die flämischen Sozialisten (sp.a/Spirit) sowie wieder die VLD an. Die Regionen in Belgien - neben Flandern sind das das frankophone Wallonien im Süden sowie die überwiegend französischsprachige Hauptstadtregion Brüssel - haben insbesondere in der Wirtschaftspolitik sehr weit gehende Eigenständigkeit gegenüber der Bundesregierung. In Brüssel und in Wallonien stellten die frankophonen Parteien der Sozialisten (PS), Liberalen (MR) und Christdemokraten (CDH) bereits gemeinsame Regionalregierungen auf. Die Bundesregierung wird nur von den Sozialisten und Liberalen beider Sprachgruppen gestellt. (APA)

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