Mölzer will mit Rechtsparteien im EU-Palament kooperieren

22. Juli 2004, 20:28
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Kritik von FPÖ-Generalsekretär Uwe Scheuch zurückgewiesen

Wien - Der freiheitliche EU-Abgeordnete Andreas Mölzer weist die Kritik von FPÖ-Generalsekretär Uwe Scheuch an seinen Plänen für die Bildung einer Fraktion der Rechtsparteien zurück. Scheuch hatte am Dienstag eine Zusammenarbeit mit einem "ganz rechts außen stehenden Block" im EU-Parlament abgelehnt. In einer Aussendung meinte Mölzer dazu am Mittwoch, andere europäische Rechtsdemokraten würden "nach demselben Muster diffamiert und ausgegrenzt" wie die Freiheitlichen. Daran habe leider auch deren Regierungsbeteiligung nichts geändert.

Mölzer sagte in Richtung Scheuch, zwischen Wien und Klagenfurt sei offenbar nicht klar geworden, dass die FPÖ selbst im europäischen Ausland "seitens der etablierten Parteien und der politisch korrekten Medien" als Partei "ganz rechts außen" abgestempelt werde. Nur mit großer Mühe sei es ihm gelungen, beispielsweise jene Vorbehalte, die es von Seiten fraktionsloser polnischer EU-Abgeordneter gegen die FPÖ gegeben habe, auszuräumen. Es sei ihm auch "nur sehr schwer gelungen", international kolportierte uralte Sager von Landeshauptmann Jörg Haider so zu erklären, "dass die Gesprächspartner aus den neuen EU-Mitgliedsländern ihre Vorbehalte gegenüber der FPÖ schließlich aufgaben".

Vorläufiges Scheitern

Mölzers Bemühungen, eine Fraktion der Europäischen Rechten zu formieren, sind vorläufig gescheitert, nachdem sich die italienische Lega Nord der EU-kritischen Fraktion "Unabhängigkeit/Demokratie" unter der Führung des dänischen Abgeordneten Jens Peter Bonde angeschlossen hat. Mölzer kündigte nun an, dass die Gespräche unter den 29 verbliebenen fraktionslosen Abgeordneten weitergingen und dass man auch Kontakte mit einzelnen unzufriedenen Mitgliedern anderer Fraktionen unterhalte. Mit einem unmittelbaren Zustandekommen einer Fraktion der Euro-Rechten im Europaparlament sei aber nicht zu rechnen.

Mölzer will deshalb nun auf informeller Ebene "mit allen demokratisch legitimierten Kräften, die ihrerseits dazu Willens sind", kooperieren. Wenn es um unmittelbare Interessen Österreichs geht, will er selbstverständlich mit allen anderen österreichischen EU-Abgeordneten, "ansonsten aber auch insbesondere mit den rechtdemokratischen Kräften im EU-Parlament" zusammenarbeiten. (APA)

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