"Spesenaufdecker" Martin im EU-Budgetkontrollausschuss

22. Juli 2004, 20:28
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Karin Resetarits wird Mitglied im Kulturausschuss

Straßburg - Der fraktionslose österreichische EU-Abgeordnete und selbst ernannte "Spesenaufdecker" Hans Peter Martin wird nach eigenen Angaben im neuen Europaparlament im Haushaltskontrollausschuss vertreten sein. Wie Martin am Mittwoch in einer Aussendung mitteilte, wird er weiters Vollmitglied im Wirtschaftsausschuss und stellvertretendes Mitglied im Haushaltsausschuss sein.

Martins Kollegin, die ehemalige ORF-Kulturmoderatorin Karin Resetarits, wird laut Aussendung Mitglied im Kulturausschuss und stellvertretendes Mitglied im Landwirtschafts- und Frauenausschuss. "Das ist mehr als wir in jeder Fraktion hätten erreichen können", so Martin. "Damit ist die Grundlage für echte Kontrollarbeit gelegt."

Bemühung um Zusammenarbeit

Trotz seiner Fraktionslosigkeit ist Martin um Zusammenarbeit mit den EU-Gegnern im neuen Europaparlament bemüht. Er werde am Mittwochabend erster Gast in der neuen EU-kritischen Fraktion "Unabhängigkeit und Demokratie" sein, teilte er laut Aussendung mit. Ziel sei es, "Felder der Zusammenarbeit abzustecken", etwa bei der Vorbereitung von Volksabstimmungen zur EU-Verfassung.

Eines der Hauptziele der EU-kritischen Fraktion ist die Ablehnung der europäischen Verfassung, über die in einigen EU-Ländern Volksabstimmungen geplant sind. In der Fraktion sind auch die britische "UK Independence Party" und die "Liga polnischer Familien" vertreten, die einen Austritt aus der EU fordern. Der Fraktionsvorsitzende und dänische EU-Kritiker Jens Peter Bonde hatte sich zwar für eine Zusammenarbeit mit Martin ausgesprochen, dieser hatte jedoch vor allem wegen der britischen EU-Gegner Vorbehalte dagegen geäußert. (APA)

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