Erster Tag bestätigte Vorurteile

21. Juli 2004, 18:29
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Neoabgeordnete erlebten Straßburg mit gemischten Gefühlen

Straßburg - Der Erstkontakt hat Vorurteile bestätigt. Zumindest bei Andreas Mölzer, Neoabgeordnetem der FPÖ: Ein "Bienenstock" sei das Europaparlament, mit "ungeheuer formalisierten Abläufen", die den demokratischen Prozess erschwerten. Daher ist für Mölzer schon nach seinem ersten Tag in Straßburg klar: "Der erste Eindruck bestärkt mich darin, dass ich hier nur meine demokratische Pflicht tun muss. Der Schwerpunkt meiner Europapolitik muss aber in Österreich liegen. Ich muss meiner Politik im eigenen Land Gehör verschaffen."

Andere Neulinge zeigten sich wesentlich enthusiastischer als Mölzer. "Ich fühle mich sehr wohl hier", tönte etwa Jörg Leichtfried, der für die SPÖ aus Bruck an der Mur nach Straßburg gegangen ist. Und führte gleich einen Beleg für sein rasches Einleben an: "Ich habe mich hier im Straßburger Parlamentsgebäude noch nie verlaufen, in Brüssel aber schon vier Mal." Auch Richard Seeber, Neoabgeordneter der ÖVP, hatte wenig Probleme - allerdings hat er als Leiter des Tirol-Büros in Brüssel reichlich EU-Erfahrung. Und Karin Resetarits meinte: "Ich bin ja ORF-geeicht, das ist auch ein riesiges Haus, insofern hatte ich keine Probleme, mich zurecht zu finden."

Die unterschiedlichen Wahrnehmungen können damit zu tun haben, dass Mölzer ein Einzelkämpfer ist. Noch hat er keine Fraktion zustande gebracht, verhandelt aber mit anderen rechten Parteien und den anderen 33 Fraktionslosen über möglichen Anschluss. Eine seiner Vorgängerinnen, Daniela Raschhofer, hatte sich zwar zu einem letzten Besuch des Straßburger Parlaments aufgemacht, hat aber mit Fraktionsbildungen auch keine Erfahrung. Mölzer sind die unerreichbaren Trauben mittlerweile zu sauer, er sagt: "Eine Fraktion bietet ohnehin nur Geld und Personal."

Auch Hans-Peter Martin und Karin Resetarits gehören zum losen Haufen der 33 fraktionslosen Abgeordneten. Martin ist etwas anderes wichtiger: Er sieht sich nach eigenen Angaben vom Vorwurf der Unterschriftenfälschung entlastet. Das graphologische Gutachten schließe nicht aus, dass die Unterschrift auf einer Anwesenheitsliste von ihm - also nicht gefälscht sei. (eli/DER STANDARD, Printausgabe, 21.7.2004)

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