Hintergrund: Das neue Europaparlament zählt sieben Fraktionen

21. Juli 2004, 18:29
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59 Europaskeptiker - Rechtspopulisten ohne eigene Fraktion

Straßburg - Das im Juni neu gewählte Europaparlament hat sich am Dienstag in Straßburg konstituiert. Die EU-Volksvertretung, zu deren neuem Präsidenten der spanische Sozialist Josep Borrell gewählt wurde, zählt sieben Fraktionen und 732 Abgeordnete.

Europäische Volkspartei größte Fraktion

Mit Abstand die größte ist mit 268 Abgeordneten die Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP), der neben Christdemokraten auch 25 britische Konservative, 17 Vertreter der rechtsgerichteten "Forza Italia" und neun Mitglieder der euroskeptischen tschechischen ODS angehören. Ihr Vorsitzender ist der CDU-Politiker Hans-Gert Pöttering.

Die Sozialisten sind mit 200 Abgeordneten wieder die zweitstärkste Gruppe; ihr Fraktionschef ist Martin Schulz (SPD). An dritter Stelle folgen mit 88 Abgeordneten die Liberalen mit dem Briten Graham Watson an der Spitze. Die Grünen stellen 42 Abgeordnete; die Fraktion der Vereinigten Linken zählt 41 Abgeordnete, unter ihnen sieben PDS-Politiker.

Zwei europaskeptische Fraktionen

Schließlich hat das neue Europaparlament zwei europaskeptische Fraktionen mit zusammen 59 Abgeordneten. In der Gruppe "Unabhängigkeit und Demokratie" haben sich 32 Parlamentarier zusammengeschlossen; unter ihnen sind die zwölf Vertreter der europafeindlichen britischen UKIP, die einen Austritt Großbritanniens aus der EU fordern. Die Gruppe "Europa der Nationen" zählt 27 Abgeordnete, unter ihnen irische und italienische EU-Kritiker.

Insgesamt 34 Abgeordnete, vor allem Rechtspopulisten und Rechtsextreme aus verschiedenen Ländern, bleiben fraktionslos. Unter ihnen ist der einzige Abgeordnete der FPÖ, Andreas Mölzer. Er hatte vergeblich versucht, eine "patriotische Gruppe" aus Vertretern rechtspopulistischer Parteien zu gründen. Auch der Spesenkritiker Hans-Peter Martin, der seine Parlamentskollegen jahrelang heimlich beobachtet und ihnen dann Unregelmäßigkeiten vorgeworfen hatte, fand keinen Anschluss an eine Fraktion. (APA)

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