Karas: Kommissar aus Opposition "nicht wahrscheinlich"

26. Juli 2004, 14:34
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ÖVP will mehr Information gegen EU-Skepsis

Brüssel - Ein Kandidat für den nächsten österreichischen Kommissarsposten aus den Reihen der Opposition ist nach Ansicht des ÖVP-Europaabgeordneten Othmar Karas "nicht wahrscheinlich". "Vorstellen können wir es uns alle, aber wahrscheinlich ist es in keinem Land", sagte Karas. So wie sich das Votum der Europawahl in der Besetzung des Kommissionspräsidenten widerspiegle, müssten die nationalen Parlamente bei der Nominierung von Kommissaren berücksichtigt werden, sagte er.

SPÖ-Chef Alfred Gusenbauer hatte eine Einbindung der Opposition in die Entscheidung über die Besetzung des nächsten österreichischen EU-Kommissars gefordert. Er hatte argumentiert, dass die stärkste Fraktion auf EU-Ebene, die Konservativen, nach ihrem Sieg bei der Europawahl den Kommissionspräsidenten stellen. Für Österreich würde dies laut dem EU-Wahlergebnis bedeuten, "dass der Kommissär aus den Reihen der Sozialdemokratie kommen sollten.

Die EVP wird nach Angaben von Karas künftig in acht von 20 EU-Parlaments-Ausschüssen und in einem Unterausschuss den Vorsitzenden stellen, darunter ist aber kein ÖVP-Abgeordneter. Es sind dies die zuständigen Parlamentsgremien für Außenpolitik, Umwelt, Industrie, Budget, Agrar, Regionalpolitik, Frauen, Rechtsangelegenheiten sowie der Unterausschuss für Sicherheit- und Verteidigungspolitik.

Delegationsleiterin Ursula Stenzel sagte, die ÖVP werde mit mehr Öffentlichkeitspräsenz und Information über Europapolitik auf die steigende Europa-Skepsis in Österreich antworten. Es gehe in Zukunft verstärkt darum, die Rolle des EU-Parlaments "als wichtiger Gesetzgeber" darzustellen und so "Bürgernähe zu schaffen".

Laut Karas hat die Delegation mit ÖVP-Klubobmann Wilhelm Molterer vereinbart, dass es in jedem Nationalratsausschuss künftig einen EU-Verantwortlichen geben soll. Auch der Austausch von Informationen und Praktika soll intensiviert werden. Er begrüßte Überlegungen des ÖVP-Parlamentsklubs, Kommissaren ein Rederecht im Nationalrat einzuräumen, forderte dies aber auch für österreichische EU-Abgeordnete bei europapolitischen Debatten. (APA)

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