Mitte-Links-Allianz bereitet sich auf Neuwahlen vor

21. Juli 2004, 11:33
1 Posting

Prodi: "Wir sind in jedem Augenblick bereit" - Generalversammlung der Linksparteien im Herbst

Rom - Während die italienische Regierung von Ministerpräsident Silvio Berlusconi wackelt, bereitet sich der scheidende EU-Kommissionspräsident Romano Prodi - sein Erzrivale aus dem linken Lager - auf vorgezogene Parlamentswahlen vor. Nach dem Austritt von Reformenminister Umberto Bossi (Lega Nord) aus dem Mitte-Rechts-Kabinett haben sich die die koalitionsinternen Spannungen in Rom noch mehr verstärkt. Prodi hat eine Konsultationsrunde unter den Parteien der oppositionellen Mitte-Links-Allianz gestartet.

"Bossis Austritt aus der Koalition ist ein klares Zeichen der Schwäche der Regierungskoalition. Wir sind in jedem Augenblick zu vorgezogenen Parlamentswahlen bereit", zitiert die römischen Tageszeitung "La Repubblica" den Kommissionspräsidenten in ihrer Dienstag-Ausgabe. Es ist offensichtlich, dass Bossis Demission nicht mit seiner Krankheit zusammenhängt, sondern ein Protest gegen die gescheiterten Pläne zur Föderalisierung des Landes sind. Wir stehen vor einer neuen Etappe der langen Krise dieser (Parlaments-/Regierungs)Mehrheit, die in drei Jahren bereits vier Minister verloren hat", bemängelte der Chef der Linksdemokraten, Piero Fassino.

Rückkehr nach Rom

Prodis Mandat in Brüssel läuft im November ab. Die italienische Linke wartet auf seine Rückkehr nach Rom, wo er die Offensive gegen die Regierungskoalition anführen und intensivieren soll. Im Herbst plant Prodi eine Generalversammlung der Linksparteien in Italien. Ziel sei nach dem Erfolg bei den EU- und Kommunalwahlen im Juni eine Strategie zu entwickeln, die die Linken nach den Parlamentswahlen in zwei Jahren wieder an die Ruder der Macht bringt, erklärte er. Ob er die Führung des oppositionellen Mitte-Links-Bündnisses "Ulivo" übernehmen wird, ist nicht geklärt. In Rom ist es jedoch ein offenes Geheimnis, dass Prodi als Spitzenkandidat der Opposition Regierungschef Berlusconi bei den Parlamentswahlen 2006 zu besiegen hofft.

"Ich rufe die Linksparteien auf, bis Herbst eine Verfassungsgebende Versammlung zu organisieren. Wir müssen uns sofort an die Arbeit machen", so Prodi. "Wir müssen von unseren Wahlerfolgen im Juni profitieren und aus den Fehlern der Vergangenheit lernen. Zu oft haben wir uns gespalten", meinte Prodi. An der verfassungsgebenden Versammlung sollten sich laut Prodi alle Parteien der Linken beteiligen, die sich für ein "demokratisches Italien des Friedens, der Freiheit und der Justiz" einsetzen. (APA)

Share if you care.