Strasser gegen verpflichtenden Sozialdienst

20. Juli 2004, 15:29
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Mögliche Dienstverpflichtung für Untaugliche in Kommission diskutieren

Mödling - Innenminister Ernst Strasser (V) kann sich ein verpflichtendes Sozialjahr im Zuge der Zivildienstreform nicht vorstellen. Eine derartige Idee wurde am Montag von VP-Generalsekretär Reinhold Lopatka vorgebracht. Bei der von Lopatka ebenfalls angedachten Dienstverpflichtung für Untaugliche wollte sich Strasser ebenso wenig festlegen wie bei der Dauer des künftigen Zivildienstes.

Strasser nannte am Dienstag gegenüber der APA mehrere Gründe gegen einen verpflichtenden Sozialdienst. Er persönlich sei "ein Freund von freiwilligen Angeboten". Erst wenn diese nicht funktionierten, könne man über Verpflichtungen nachdenken. Außerdem sei ein Pflichtdienst auch organisatorisch gar nicht umsetzbar. Es gebe in jedem Jahrgang 60.000 bis 70.000 Jugendliche, im Rahmen des Zivildienstes seien derzeit aber nur 10.000 junge Männer im Einsatz.

Freiwilliges Sozialjahr

Er sei daher der Ansicht, dass ein freiwilliges Sozialjahr "ein großer Fortschritt" wäre. Dazu erwarte er sich auch konkrete Vorschläge der Zivildienstreformkommission, die gestern ihre Arbeit aufgenommen hat.

Von der Kommission erwartet er sich auch die Behandlung der Frage, wie mit Untauglichen umzugehen ist. Dieser Punkt sei auch von der Bundesheerkommission angesprochen worden und müsse daher auch von der Zivildienstkommission aufgenommen werden. Von Strasser selbst gab es dazu keine Festlegung: "Wenn ich mir schon eine abschließende Meinung gebildet hätte, müsste die Kommission nicht ein halbes Jahr arbeiten."

"Adäquate" Kürzung

Bei der Frage der Zivildienstdauer meinte Strasser nur, dass eine "adäquate" Kürzung kommen solle. Bei der Frage, was adäquat sei, müssten die "bisherigen Erfahrungen und internationale Erfahrungen" einbezogen werden. Die von ihm bereits einmal genannten zehn Monate wollte Strasser nicht wiederholen. Eine gewisse Skepsis zeigte er bei der Forderung der Opposition, den Zivildienst analog zum Bundesheer auf sechs Monate zu beschränken. Man solle nicht von vornherein von "Unmöglichkeiten" sprechen, man müsse aber auch die Fachleute hören, so Strasser. (APA)

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