Definition für "Schwerarbeiter" gesucht

24. Juli 2004, 13:10
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Haupt bildet Arbeitsgruppe mit Sozialpartnern - Tätigkeiten, nicht Berufsgruppen entscheidend - Volle Gleichstellung der Beamten dauert noch

Wien - Sozialminister Herbert Haupt (F) hat gemeinsam mit den Sozialpartnern eine Arbeitsgruppe zur Erarbeitung einer Schwerarbeiter-Regelung im Zuge der Pensionsharmonisierung eingesetzt. Entgegen früheren Plänen soll die Regelung nun nicht für einzelne Berufe gelten - die konkrete Tätigkeit soll ausschlaggebend sein. Zu einem Ergebnis will die Arbeitsgruppe möglichst rasch kommen - wann das sein werde, ist unklar: "Zielrichtung ist, dass noch heuer eine Lösung gefunden wird", erklärte ÖGB-Präsident Fritz Verzetnitsch.

Der Kärntner Landeshauptmann Jörg Haider macht jedenfalls bereits Druck auf seinen FPÖ-Parteifreund Haupt: Der Sozialminister müsse so rasch wie möglich mit den Sozialpartnern den Kreis der möglichen Schwerarbeiter definieren, forderte Haider.

Ziel der Verhandlungen ist es, dass Schwerarbeiter schon mit 60 Jahren und mit geringeren Abschlägen als beim Korridor in Pension gehen können.

Ausschlaggebendes Kriterium für die Berücksichtigung als Schwerarbeiter soll eine schwere körperliche Belastung der konkreten Tätigkeit sein. Vor allem die Belastung durch hohe Temperaturen wie etwa am Hochofen oder starkem Lärm sowie mit chemischen Stoffen sollen berücksichtigt werden. Die Lebenserwartung einzelner Berufsgruppen soll jedoch entgegen früheren Überlegungen keine Rolle spielen.

Bedingungen

Verzetnisch knüpfte zwei Bedingungen an seine Zustimmung zu der Arbeitsgruppe: erstens, dass die Fünf-Prozent-Beschränkung für den jeweiligen Pensionsjahrgang keine vorgegebene Rahmenbedingung sei und zweitens, dass nicht von vornherein feststehe, dass es zu einem Abschlagssystem komme. Zumindest bezüglich der Fünf-Prozent-Beschränkung signalisierte die ÖVP bereits Flexibilität, Sozialsprecher Walter Tancsits bezeichnete diese nur als "Richtgröße".

Volle Gleichstellung wird noch lange dauern

Unterdessen wurde bekannt, dass die volle Gleichstellung der Beamten im harmonisierten Pensionssystem noch viele Jahre dauern wird, obwohl das neue System auch für alle Staatsdiener unter 55 Jahren ab 1. Jänner 2005 gelten soll. Grund dafür ist die Parallelrechnung für den Übergang. Dies bedeutet, dass weder die Senkung der Beiträge noch die Einführung der Höchstbeitragsgrundlage mit der Einführung einer Höchstpension wie im ASVG mit einem Schlag wirksam werden.

Es wird für jeden Versicherten sein Pensionsanspruch nach altem und nach neuem Recht berechnet und dann aliquot zugeteilt. Das heißt, dass auch der Beitragssatz und die Leistungsansprüche für die Beamten aliquot berechnet werden. Wenn man davon ausgeht, dass die jüngsten Beamten 18 Jahre alt sind, dann kann es maximal 37 Jahre dauern, bis eine vollständige Gleichstellung bei Beiträgen und Leistungen erreicht ist. Die Anhebung der Beiträge von Bauern und Selbstständigen wird im Vergleich dazu um 0,25 Prozent pro Jahr erfolgen und damit 2008 bzw. 2016 erreicht sein. (APA)

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    Sozialminister Herbert Haupt will die Schwerarbeiter-Regelung mit den Sozialpartnern erarbeiten.

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