Mölzer: Fraktion von Rechtsparteien kommt "eher nicht" zu Stande

21. Juli 2004, 12:57
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Polnische Samoobrona will nicht mit Front National zusammengehen

Straßburg - Die von ihm angestrebte Fraktion rechtsgerichteter Parteien im Europaparlament wird nach Angaben des FPÖ-EU-Abgeordneten Andreas Mölzer "eher nicht" zu Stande kommen. Grund dafür sei, dass die populistische polnische Bauernpartei Samoobrona (Selbstverteidigung) nicht mit der rechtsextremen französischen Front National zusammen arbeiten wolle, sagte Mölzer Dienstag früh, unmittelbar vor Beginn der konstituierenden Sitzung des neuen Europaparlaments in Straßburg, gegenüber der APA.

Derzeit sei noch eine Sitzung verschiedener fraktionsloser rechtsgerichteter Gruppierungen im Gang, an der er aber gar nicht mehr teilnehme, sagte Mölzer. Er werde auf jeden Fall informell mit rechten Parteien wie dem belgischen Vlaams Blok kooperieren, sich aber bei nationalen Interessen auch mit österreichischen Abgeordneten koordinieren, betonte der freiheitliche EU-Abgeordnete. Eine Einladung zu einer "offenen Gruppe" werde er immer annehmen, alles andere müsste man sich konkret ansehen, so Mölzer.

Am Montagabend hatte es in Parlamentskreisen noch geheißen, die Bildung eine Fraktion rechtsgerichteter Parteien zeichne sich ab. In einer solchen Gruppe wären die rechtsextreme Front National von Jean-Marie Le Pen mit sieben Abgeordneten und die polnische Samoobrona von Andrzej Lepper mit sechs Sitzen die größten Parteien.

Die Einladung zu Verhandlungen war am Montag nach Angaben Mölzers von der italienischen Lega Nord von Umberto Bossi ausgegangen. Daneben war auch eine Beteiligung des belgischen rechtsextremen Vlaams Blok (drei Sitze), der italienischen "Alternativa Sociale" der Duce-Enkelin Alessandra Mussolini (ein Sitz) sowie von einem weiteren italienischen und britischen Abgeordneten erwogen worden.

Zur Bildung einer Fraktion sind mindestens 19 Europa-Parlamentarier aus fünf verschiedenen Ländern erforderlich. Eine Fraktion könnte auch noch zu einem späteren Zeitpunkt gegründet werden. Von den insgesamt 732 Europaabgeordneten sind nach derzeitigem Stand 33 fraktionslos, darunter auch die beiden Abgeordneten der Liste "Hans Peter Martin". (APA)

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