Neuer Präsident für Europaparlament

20. Juli 2004, 18:58
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Spanischer Sozialist Josep Borrell erhielt 388 von 647 Stimmen - Folgt auf Iren Pat Cox

Straßburg - Der spanische Sozialist Josep Borrell ist zum neuen Präsidenten des Europäischen Parlaments gewählt worden. Auf ihn entfielen 388 von insgesamt 647 gültigen Stimmen, teilte Alterpräsident Giovanni Berlinguer am Dienstag in Straßburg mit. Auf den liberalen Kandidaten Bronislaw Geremek entfielen 208 Stimmen, für den französischen Kommunisten Francis Wurtz stimmten 51 Abgeordnete.

"Mehrheit bietet Stabilität"

Der 57-jährige Katalane und frühere spanische Infrastrukturminister Borrell dankte nach seiner Wahl seinem Vorgänger, dem Iren Pat Cox. "Die Mehrheit, die ich erhalten habe, bietet Stabilität für unser Organ", sagte er. Borrell betonte seine Bereitschaft zur Zusammenarbeit auch mit jenen EU-Parlamentariern, die ihn nicht gewählt hätten.

Borrells Wahl kam durch eine Vereinbarung der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) und der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) zu Stande. Demnach soll nach zweieinhalb Jahren der EVP-Fraktionsvorsitzende, der Deutsche Hans Gert Pöttering, mit Unterstützung der Sozialdemokraten zum Parlamentspräsidenten gewählt werden.

Der neue Parlamentspräsident unterstrich sein Engagement für die Ratifizierung der EU-Verfassung, insbesondere in jenen Ländern, in denen Volksabstimmungen darüber vorgesehen sind. Als weitere Aufgaben, denen sich das neu gewählte EU-Parlament stellen müsse, nannte er die Bildung der neuen EU-Kommission, die Prüfung der nächsten EU-Finanzvorausschau und des Stabilitäts- und Wachstumspaktes.

Am Donnerstag müssen die EU-Abgeordneten über den designierten künftigen EU-Kommissionspräsidenten Jose Manuel Durao Barroso abstimmen. Im Oktober muss sich dann die gesamte neue Kommission einem Zustimmungsvotum des Parlaments stellen. (APA)

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    Josep Borrell, spanischer Sozialist

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