Raffarin will bis zum EU-Referendum Premierminister bleiben

20. Juli 2004, 20:01
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Im Herbst 2005 geplant - Frankreichs Regierungschef wäre dann drei Jahre im Amt - Popularität in Umfragen deutlich gesunken

Etel - Frankreichs Premierminister Jean-Pierre Raffarin will noch bis zum Referendum über die EU-Verfassung im nächsten Jahr im Amt bleiben. Er habe sich selbst als "Frist" gesetzt, die Debatte über die europäische Verfassung zu einem guten Abschluss zu bringen, sagte der seit Mai 2002 amtierende Regierungschef am Montag in Etel in der Bretagne.

Staatspräsident Jacques Chirac plant im Herbst 2005 eine Volksabstimmung über die Europäische Verfassung. Chiracs zweite Amtszeit läuft noch bis 2007. Dann endet auch die Legislaturperiode der Nationalversammlung, in der seine bürgerlich-konservative Partei UMP ("Union für eine Volksbewegung") über die absolute Mehrheit verfügt.

In den vergangenen Monaten hatte es immer wieder Spekulationen über die politische Zukunft Raffarins gegeben, der in Meinungsumfragen in der Bevölkerung nur noch etwa ein Drittel Zustimmung findet. Zuletzt hatte der Premier Berichte zurückgewiesen, er strebe im September einen Sitz im Senat an, dem Oberhaus des Parlaments. In seinem Fernsehinterview zum Nationalfeiertag am 14. Juli hatte Chirac Raffarin ausdrücklich den Rücken gestärkt und den gemeinsamen innerparteilichen Rivalen, Finanz- und Wirtschaftsminister Nicolas Sarkozy, scharf in die Schranken gewiesen.

Französische Premierminister bleiben in der Regel kaum mehr als drei Jahre im Amt. Ausnahmen sind Georges Pompidou (1962-68), Raymond Barre (1976-81) und Lionel Jospin (1997-2002). (APA)

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