Fischer schaltet sich in Diskussion ein

24. Juli 2004, 13:10
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Gespräch mit Haupt über Harmonisierung angekündigt - Bundespräsident wird auch mit Sozialpartnern reden

Wien - Bundespräsident Heinz Fischer wird zu einem Gespräch mit Sozialminister Herbert Haupt (F) zum Thema Pensions-Harmonisierung zusammentreffen. Es sei Haupt gewesen, der um einen Termin gebeten habe, betonte Fischer dazu am Montag in seiner Antrittspressekonferenz als Bundespräsident, ohne allerdings den konkreten Termin zu nennen. Gespräche wolle er zu diesem Thema auch mit Vertretern der Sozialpartner führen, kündigte Fischer an.

Das Prinzip, die verschiedenen Pensionssysteme zu harmonisieren sei, "richtig und wichtig". Fischer stellte aber klar: Zu Details des Reformprojekts wolle und werde er sich nicht äußern. Der Bundespräsident verwies zudem darauf, dass der Gesetzesentwurf erst noch vorgelegt werden und das Begutachtungsverfahren erst beginnen müsse. (APA)

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    Heinz Fischer wird mit Herbert Haupt sprechen

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