Fischer holt sich Adamovich als Berater

19. Juli 2004, 19:02
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Soll dem Bundespräsidenten in verfassungs­rechtlichen Fragen zur Seite stehen

Wien - Bundespräsident Heinz Fischer holt sich den früheren Präsidenten des Verfassungsgerichtshofes (VfGH), Ludwig Adamovich, als Berater für Verfassungsfragen in die Hofburg. Das gab Fischer am Montag in seiner Antrittspressekonferenz als Staatsoberhaupt im Presseclub Concordia bekannt. Adamovich bekomme dazu einen Schreibtisch in den Räumlichkeiten der Präsidentschaftskanzlei, werde die Tätigkeit aber ehrenamtlich - also ohne Entlohnung - ausüben.

Als ein "sich Wappnen" für den Fall, dass im Zug des Verfassungskonvents die Kompetenzen des Bundespräsidenten beschnitten werden könnten, will Fischer die Beiziehung Adamovich' nicht verstanden wissen. Er wolle sich vielmehr in verfassungsrechtlichen Fragen beraten lassen. Damit würden seine, Fischers, Äußerungen in gewissen Fragen auch "zusätzlich an Gewicht gewinnen", betonte der Bundespräsident.

Pressesprecher Aigner

Einen Wechsel wird es zudem bei der Führung des Kabinetts geben. Der bisherige Leiter, Helmut Türk, werde wieder eine Aufgabe im Ausland übernehmen, so Fischer. Seine Funktion werde künftig Rene Pollitzer, wie auch Türk aus dem Außenamt kommend, ausüben. Als Pressesprecher Fischers wird wie bisher Bruno Aigner fungieren.

Auf die Frage, ob er nun doch eine Amtswohnung in der Hofburg beziehen werde, meinte Fischer: wie vor der Wahl angekündigt, nehme er die Amtsvilla nicht in Anspruch und bleibe weiter in seiner Wohnung in Wien-Josefstadt wohnen. Gäbe es aber die Möglichkeit in Räumen der Hofburg für ausländische Gäste auch Essen in privaterem Rahmen abzuhalten, was in seiner Wohnung in der Josefstädter Straße nicht möglich sei, so werde er dies mit dem Burghauptmann absprechen. Bezüglich Berichten, wonach er ein Sommerhaus im Raum Mauerbauch beziehen könnte, sagte Fischer, hier müsse es sich um ein Missverständnis handeln. (APA)

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