ÖVP will Zivildienst für Untaugliche

23. Juli 2004, 08:51
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Sozialjahr für alle "nicht von vornherein ausgeschlossen"

Wien - Die ÖVP will bei der Zivildienstreform eine Dienstverpflichtung für Untaugliche erreichen und kann sich ein verpflichtendes Sozialjahr auch für Frauen vorstellen. Das sagte ÖVP-Generalsekretär Reinhold Lopatka bei einer Pressekonferenz am Montag. Gegen eine Verkürzung des Zivildienstes auf sechs Monate, wie sie von der Opposition aber auch von der Jungen Volkspartei (JVP) gefordert wird, sperrt sich Lopatka: Dies wäre "für die Einsatzorganisationen Existenz bedrohend", glaubt der VP-Generalsekretär.

Wie lange der Zivildienst künftig dauern soll, lässt Lopatka offen. Diese Frage müsse von der Reformkommission unter Rotkreuz-Präsident Fredy Mayer geklärt werden. Die Forderung von Opposition und JVP nach einer Verkürzung auf sechs Monate weist Lopatka aber zurück. Damit gefährde die SPÖ die Existenz der Hilfsorganisationen, die Sichtweise der JVP sei "zu kurz gegriffen". Sechs Monate wären für die Trägerorganisationen nicht leistbar, da sich die Ausbildung - etwa für Krankentransporte - nicht mehr rechnen würde, glaubt Lopatka.

Weitere Themen

Neben der Dauer des Zivildienstes soll die Reformkommission nach dem Willen der ÖVP noch zwei weitere Themen beraten: Ob es künftig auch Zivildienst für Untaugliche geben soll und ob ein verpflichtendes Sozialjahr möglich ist.

In der Frage der Untauglichen legt sich Lopatka, früher selbst Zivildiener, bereits fest: Es sei bisher "das Ungerechteste" gewesen, dass die Untauglichen dem Dienst an der Gemeinschaft "entkommen" seien. Wenn jemand für das Bundesheer untauglich sei, "dann ist er noch lange nicht untauglich, bei der Diakonie oder beim Roten Kreuz seinen Dienst an der Gesellschaft zu leisten".

Das verpflichtende Sozialjahr "muss auch einmal ernsthaft diskutiert werden und soll nicht von vornherein ausgeschlossen werden", fordert Lopatka. Die Frage, ob das Sozialjahr auch für Frauen gelten soll, müsse die Reformkommission klären. "Irgendwann einmal wird man sicherlich auch die Frage ansprechen müssen, ob das nur für Männer bleiben soll", so der VP-Generalsekretär. (APA)

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