Schweiz soll Treffen zu israelischer Sperranlage organisieren

18. Juli 2004, 21:29
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Als Depositarstaat der Genfer Konventionen - Vorschlag der Arabischen Liga an UNO

New York/Bern - Die Schweiz soll als Depositärstaat der Genfer Konventionen Treffen zur umstrittenen israelischen Sperranlage organisieren. Dies schlug die Arabische Liga der UNO-Vollversammlungen in einem Resolutionsentwurf vor.

Die Arabische Liga verurteilte in ihrem Entwurf die Sperranlage und rief die Schweiz auf, Treffen der beteiligten Staaten zu organisieren.

Schweiz würde die Aufgabe wahrnehmen

Wenn die Vollversammlung eine Resolution gutheiße, werde die Schweiz ihre Aufgabe hinsichtlich solcher Treffen wahrnehmen, sagte Pierre Helg, der Stellvertreter des Schweizer UNO-Botschafters in New York, der Nachrichtenagentur sda.

Vor einer Woche hatte der Internationale Gerichtshof (IGH) in Den Haag die Mauer für völkerrechtswidrig erklärt und ihren Abbruch gefordert. Artikel 49 der vierten Genfer Konvention erklärt die Annektion von Territorium, das unter Gewaltanwendung oder durch Drohgebärden besetzt worden ist, als illegal.

Diskutiert wird nebem dem Resolutionsentwurf der Palästinenser auch ein Vorschlag der Europäischen Union, der aber innerhalb der EU-Staaten noch Uneinigkeit auslöse, sagte Helg weiter. Über das Wochenende sollen diese geklärt werden und ein gemeinsamer Entwurf zu Stande kommen.

Abstimmung am Montag oder Dienstag

Laut Helg soll es am Montag oder Dienstag in der UNO-Vollversammlung zu einer Abstimmung über die Resolution kommen. Wie die Schweiz stimmen werde, hänge auch von den Diskussionen über das Wochenende ab, sagte Helg.

Das Schweizer Außenministerium (EDA) in Bern reagiert am Samstag positiv auf den Resolutionsentwurf. EDA-Sprecherin Carine Carey sagte: "Der Entwurf setzte ein positives Zeichen im Sinne unserer Glaubwürdigkeit." Für eine offizielle Stellungnahme oder gar eine Entscheidung sei es aber noch viel zu früh, sagte Carey weiter. (APA/sda)

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