Bossi will von Rom nach Brüssel

18. Juli 2004, 10:02
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Gesundheitlich angeschlagener Lega-Chef will angeblich als Reformenminister zurücktreten und ins Straßburger Parlament wechseln

Rom - Der gesundheitlich angeschlagene Chef von Italiens rechtspopulistischer Regierungspartei Lega Nord will angeblich den Posten des Reformenministers im Kabinett Berlusconi aufgeben und den Sitz im Straßburger Parlament übernehmen, den er mit den EU-Wahlen im Juni erobert hat. Diese Absicht habe Bossi seinen Vertrauensmännern mitgeteilt, berichtete das Lega-Parteiblatt "La Padania" in ihrer Samstag-Ausgabe.

Koalition nicht mehr vorhanden

"Weg von Rom, um nach Brüssel zu ziehen", kommentierte "La Padania". Bossi erwäge den Austritt aus der Regierung aus Protest wegen des Rücktritts von Wirtschaftsminister Giulio Tremonti, der am Freitag mit dem Generaldirektor im Schatzministerium, Domenico Siniscalco, ersetzt wurde. "Diese Regierung stützt sich auf eine Regierungskoalition, die nicht mehr vorhanden ist und nicht mehr die Abkommen, in erster Linie den Föderalismus, respektiert", hieß es in einem Kommentar des Lega-Blattes.

Die Lega Nord war in den vergangenen Tagen mit dem christdemokratischen Bündnispartner UDC arg in Konflikt geraten. Dieser drängt mit einer Abschwächung der föderalistischen Reform, die im Parlament diskutiert und von der Lega Nord verfasst wurde. Die UDC hatte in den vergangenen Tagen mit dem Austritt aus der Koalition gedroht, sollte die föderalistische Reform nicht geändert werden.

"Verwässerung"

Gegen eine "Verwässerung" der föderalistischen Reform, für die die Lega Nord seit 20 Jahren kämpft, wehrte sich die Lega Nord heftig. "Für uns hat es keinen Sinn im Regierungsbündnis zu bleiben, wenn Italien nicht föderalisiert wird", sagte die Nummer Zwei der Partei, Arbeitsminister Roberto Maroni. Um den Unmut der Lega Nord zu dämpfen, hatte Regierungschef Silvio Berlusconi in einer Ansprache vor dem Parlament am Mittwoch versichert, dass die Kammern bis September den Föderalismus über die Bühne bringen werden.

Schwere Herzattacke

Bossis Austritt aus der Regierung hängt jedoch nicht nur mit den politischen Wogen in Rom, sondern auch mit seinem angeschlagenen Gesundheitszustand nach der schweren Herzattacke am 11. März zusammen. Indiskretionen zufolge werde Bossi auch nach Ende der Rehabilitationstherapie, der er im Krankenhaus von Lugano unterzogen wird, nicht in der Lage sein, wieder seinen Posten in der Mitte-Rechts-Regierung zu übernehmen. Daher wolle er sich für ein weniger anstrengendes Mandat in Straßburg entscheiden. Ein definitiver Beschluss sollte bei der am kommenden Montag in Mailand geplanten Tagung der Lega-Spitze bekannt gegeben werden.

In der Lega Nord ist die Sorge wegen des Zustands des 62-jährigen Bossi groß. Am vergangenen Wochenende war er wegen Herzproblemen auf die Intensivstation des Regionalspitals Lugano im Schweizer Kanton Tessin eingeliefert worden. Ins Ospedale Civico war der italienische Minister in der Nacht auf den Samstag vergangener Woche notfallmäßig wegen einer Herz-Kreislauf-Störung eingeliefert worden. Bossi hatte am Donnerstag die Intensiv-Station verlassen, bleibt jedoch weiterhin im Krankenhaus von Lugano, teilten die Ärzte mit. (APA)

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    Umberto Bossi könnte Gerüchten zufolge gesundheitlich ohnehin nicht in der Lage sein, wieder seinen Posten in der Mitte-Rechts-Regierung zu übernehmen.

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