Minister wollen Datenbank zu Explosivstoffen

16. Juli 2004, 23:19
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Im Kampf gegen den internationalen Terror soll mit Nachbarn eine gemeinsame Datenbank aufgebaut werden

Salzburg - Im Kampf gegen den internationalen Terror wollen die Innenminister von Österreich, Polen, der Slowakei, Slowenien, Tschechien und Ungarn eine gemeinsame Datenbank über explosive Stoffe aufbauen. Diese Initiative war eine von vielen Polizeikooperationen, die Freitag beim Ministertreffen "Forum Salzburg" in Fuschl zur Diskussion standen.

Weiters wurde verstärkte Zusammenarbeit bei der Erstellung gemeinsamer Sicherheitslagebilder, bei gemeinsamen Zentren und Kontaktdienststellen, beim Austausch von Verbindungsbeamten, gemischten Streifen, abgestimmten Einsatzplänen sowie Ausbildung vereinbart.

Die neuen EU-Mitglieder sollen außerdem möglichst rasch auch in den Schengenverband aufgenommen werden. Realistischer Zeitpunkt für die Inbetriebnahme des erweiterten "Schengener Informationssystem II" sei Frühjahr 2007, sagte der tschechische Innenminister Stanislav Gross, der von seinem österreichischen Amtskollegen Ernst Strasser den Vorsitz des Forums übernommen hat. Der slowakische Innenminister Vladimir Palko will das Schengen-System schon vor der vollen Integration nutzen.

Die ungarische Initiative, die europäische Fingerabdruckdatenbank für Asylwerber (Eurodac) auch für Strafverfolgung zu öffnen, wurde grundsätzlich akzeptiert - mit datenschutzrechtlichen Vorbehalten. (simo, DER STANDARD Printausgabe 17.7.2004)

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