Gewaltverzicht in Südossetien

17. Juli 2004, 19:00
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Einigung in Moskau - Weiter Schießereien an Kontrollpunkten

Moskau/Tiflis/Wien - Die Konfliktparteien in der abtrünnigen georgischen Provinz Südossetien haben nach mehrtägigen Verhandlungen in Moskau ein Gewaltverzichtsabkommen unterzeichnet, das Georgien zu einem Abzug "zusätzlicher Truppen" verpflichtet. Gemäß einer Übereinkunft vom Juni 1992, die den Bürgerkrieg zwischen Südossetien und der georgischen Zentralregierung beendete, überwachen russische, südossetische und georgische Truppen mit jeweils 500 Soldaten den Waffenstillstand in dem kleinen Gebiet an der georgisch-russischen Grenze.

Die Spannungen zwischen Tiflis und Tskhinwali, der Hauptstadt der Separatistenprovinz, eskalierten vergangene Woche, als ossetische Einheiten etwa 40 georgische Soldaten gefangen nahmen. Seither kommt es fast täglich zu Schusswechseln an georgischen und ossetischen Kontrollpunkten. Auf Druck Moskaus, das die südossetische Regierung militärisch unterstützt, kamen alle Soldaten wenige Tage später wieder frei.

Ob jedoch das Gewaltverzichtsabkommen, das die Vertreter in der gemeinsamen Kontrollkommission - Russland, Georgien, Süd- und Nordossetien - in der Nacht zu Freitag unterzeichneten, tatsächlich Bestand hat, gilt als fraglich. Georgiens Minister für die Lösung der Regionalkonflikte, Goga Khaindrawa, bezeichnete die Gespräche als "sehr hart". Das Abkommen, dem Georgien nur zugestimmt habe, um eine militärische Auseinandersetzung abzuwenden, sei eine Zwischenlösung. Staatspräsident Michail Saakaschwili erklärte in London, wo er um Unterstützung für seine Reformerregierung warb, Georgien sei nicht mehr mit der Situation zufrieden, wie sie in Südossetien in den vergangenen Jahren herrschte. Innenminister Irakli Okruaschwili soll noch während der Verhandlungen in Moskau mit 200 Soldaten in die Provinz eingerückt sein. (mab/DER STANDARD, Printausgabe, 17./18.7.2004)

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