Friedensgespräche abgebrochen

21. Juli 2004, 19:04
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Rebellen verlassen Verhandlungen in Addis Abeba

Addis Abeba/Khartum - Die Friedensbemühungen für die sudanesische Krisenregion Darfur haben einen schweren Rückschlag erlitten. Gespräche zwischen Regierung und Rebellengruppen seien für unbestimmte Zeit auf Eis gelegt, erklärte ein Vermittler der Afrikanischen Union (AU) am Samstag in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba. Dort hatten die AU und die Regierung von Tschad am Donnerstag Gespräche aufgenommen und die Konfliktparteien zu einer Friedenslösung gedrängt.

Um Verhandlungen in Schwung zu bringen, müssten beide Seiten unverzüglich die Zusagen aus dem Waffenstillstandsabkommen vom April umsetzen, betonte AU-Vermittler Hamid Algabid. Die Afrikanische Union werde in ihren Bemühungen um neue Gespräche aber nicht nachlassen.

Vertreter der Rebellengruppen hatten am Samstag ihren Rückzug aus den Gesprächen angekündigt und ihren Schritt damit begründet, dass die sudanesische Regierung sich nicht an bisherige Abkommen halte. Die Sudanesische Befreiungsbewegung (SLM/A) und die Bewegung für Gerechtigkeit und Gleichberechtigung (JEM) forderten unter anderem einen konkreten Zeitplan für die von der Regierung zugesagte Entwaffnung arabischstämmiger Milizen in Darfur, die für blutige Überfälle und Gräueltaten an der nichtarabischen Bevölkerung verantwortlich gemacht werden. Weiter verlangten sie eine internationale Untersuchung, freien Zugang für Hilfsorganisationen und die Freilassung von Gefangenen.

Ein Mitglied der Regierungsdelegation betonte, der Sudan werde keine Vorbedingungen der Rebellen akzeptieren. Der sudanesische Außenminister Mustafa Osman Ismail signalisierte aber weiter Gesprächsbereitschaft der Regierung. Diese kündigte unterdessen die Bildung von drei Kommissionen an, die den Vorwürfen über die Vergewaltigung von Frauen in Darfur nachgehen sollen. Jede der Kommissionen werde mit einer Richterin, einer Polizistin und einer Anwältin besetzt sein, hieß es in einer Erklärung des Justizministeriums.

Nach Berichten internationaler Organisationen wurden bei den Überfällen der Janjaweed-Milizen in Darfur zahllose Frauen vergewaltigt. Vorwürfe, sie unterstütze die Milizen, hat die Regierung in Khartum wiederholt zurückgewiesen. Dem Konflikt in Darfur fielen seit Anfang vergangenen Jahres schätzungsweise 30.000 Menschen zum Opfer. Mehr als eine Million Menschen sind auf der Flucht, mehr als zwei Millionen dringend auf Hilfe angewiesen.

Die sudanesische Regierung warnte den UNO-Sicherheitsrat vor "jeglicher negativer Intervention" in den Konflikt. Außenminister Ismail sagte am Samstag, für den Sudan "ungünstige Resolutionen" trügen nicht zu einer Lösung in der westlichen Krisenregion Darfur bei.

Nach Angaben von Diplomaten in New York ist der Widerstand gegen von den USA vorgeschlagene Sanktionen innerhalb des UNO-Sicherheitsrats stärker als erwartet. Laut Ismail forderten die Afrikanische Union, die Organisation der Islamischen Konferenz (OIC) und die Arabische Liga den Sicherheitsrat "schriftlich" auf, sich nicht in Darfur einzumischen, solange die Afrikanische Union mit dem Krisendossier befasst sei. (APA/AP)

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